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junge Welt (Berlin), 06.01.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

»Neutralität ist beste Option«


Serbien braucht Partner, keine Befehlshaber: Mehrheit der Bevölkerung gegen Mitgliedschaft in der NATO. Ein Gespräch mit Zivadin Jovanovic

Klaus Hartmann

Der Jurist Zivadin Jovanovic war 1998 bis 2000 jugoslawischer Außenminister. Heute ist er Präsident des »Belgrad Forums für eine Welt der Gleichen«

Das Jahr bringt uns drei bedeutsame Jahrestage: der Beginn des Ersten Weltkriegs durch die von Deutschland unterstützte Kriegserklärung Österreich-Ungarns gegen Serbien, die Befreiung Belgrads von den Hitler-Faschisten 1944, und der 15. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien. Welchen Zusammenhang sehen Sie bei diesen Ereignissen?

Alle drei, der Erste und Zweite Weltkrieg und die NATO-Aggression, wurden gegen unser Land geführt, im selben 20. Jahrhundert. Alle waren sie imperialistische Kriege, die unter verlogenen Vorwänden gestartet wurden. Sie bewirkten enorme menschliche, wirtschaftliche und politische Konsequenzen, die auch im 21. Jahrhundert noch nicht bewältigt sind. Serbien nimmt diese Jahrestage zum Anlaß, seiner Millionen gefallener Landsleute zu gedenken sowie aller Opfer, die ihr Leben für Freiheit und Menschenwürde gaben. Wir alle müssen die Erinnerung wach halten und die Botschaft vermitteln, daß sich solche Katastrophen für die Menschheit nicht wiederholen dürfen.

Ist im Bewußtsein der Öffentlichkeit Serbiens weiterhin präsent, daß das Land dreimal in einem Jahrhundert Ziel westlicher Aggressionen wurde?

Eine Nation, die über ein Drittel ihrer Bevölkerung im Ersten und mehr als eine Million im Zweiten Weltkrieg verloren hat, während die »humanitäre Intervention« der NATO auch nach 15 Jahren immer noch Todesopfer fordert, diese Nation kann und darf nicht vergessen. Das wäre unzivilisiert und unverantwortlich gegenüber der Zukunft.

Das »Belgrad Forum« spielt als unabhängige Organisation von Intellektuellen eine wichtige Rolle, das öffentliche Bewußtsein für die Aggressionskriege gegen Serbien im 20. Jahrhundert zu schärfen. Unter dem Motto »Niemals vergessen!« bereitet es eine Reihe Veranstaltungen zum bevorstehenden 15. Jahrestag der NATO-Aggression vor, darunter eine internationale Konferenz am 22. und 23.März in Belgrad mit dem Titel »Globaler Frieden gegen globalen Interventionismus und Imperialismus«, zu der prominente unabhängige Wissenschaftler und Friedensaktivisten aus der ganzen Welt erwartet werden.

Hat Europa Lehren aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts gezogen?

Ich fürchte nicht. Ich bin besorgt über die Militarisierung der EU und die Expansion der NATO nach Osten. Einige europäische Regierungen, einschließlich links orientierter, kopieren mehr und mehr die imperiale Politik und das Benehmen der USA, sie verlieren den Respekt für die Werte der Zivilisation. Abhängig gemacht von US-Doktrinen wie dem »Recht auf humanitäre Intervention«, der »Schutzverantwortung« oder dem »Krieg gegen Terror«, hat Europa die Kraft und das Selbstvertrauen verloren, zu offenkundig antieuropäischer Politik nein zu sagen. Manche europäischen Regierungen wetteifern darin, der NATO Zugeständnisse zu machen. Hinter dem Vorhang antikommunistischer Rhetorik in verschiedenen nationalen und EU-Institutionen lebt der Faschismus wieder auf. Wir sind mit der systematischen Revision der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts konfrontiert. Die Rehabilitierung von Nazis in einigen »Neuen Demokratien« geht einher mit Anklagen gegen Veteranen des antifaschistischen Kampfes und der Zerstörung von Denkmälern für Partisanen.

Die Revision der Geschichte ist kein Selbstzweck. Wenn bestimmte ungarische Politiker den Vertrag von Trianon des Jahres 1920 revidieren wollen, wird vollkommen klar, daß ihr wahres Ziel die Änderung der Grenzen ist.

Das Ziel des Krieges 1999 war die Zerstörung Jugoslawiens und die Zerstückelung Serbiens. Wie erfolgreich war die NATO?

Tatsächlich hat die NATO Jugoslawien zerstört, wirtschaftlich und als Staat, und sie hat Serbien und die serbische Nation fragmentiert. Ich bezweifle aber, daß dies ein Erfolg für irgendjemand ist. Die USA und die NATO unterliegen keinerlei rechtlichen oder sonstigen effektiven Kontrolle, ihr Krieg war ein Krieg gegen Europa – mit aktiver Beteiligung Europas!

Großbritannien führte enthusiastisch die Nützlichkeit seiner doppelgesichtigen Loyalität vor. Deutschland sah eine gute Gelegenheit, die ihm nach dem Zweiten Weltkrieg verpaßten Einschränkungen, die es als Zwangsjacke empfand, loszuwerden, der Rest der EU hatte nichts zu melden. Das »Racak-Massaker«, der »Hufeisenplan«, die »Rambouillet-Verhandlungen« und das Hager Sondertribunal waren Bausteine, um Serbien als neuen Nazistaat vorzuführen, um Sanktionen zu rechtfertigen, die kriminelle NATO-Aggression, die politische Erpressung und letztlich den Raub von Kosovo und Metohija.

In der Friedensbewegung gibt es die Auffassung, daß mit der NATO-Aggression eine dauernde Militärpräsenz der USA in diesem Teil Europas begründet werden sollte.

Das trifft zu. Sofort nach dem Krieg schufen die USA mit dem »Camp Bondsteel« in Kosovo und Metohija einen der weltweit größten Militärstützpunkte vom Typ der Ramstein Air Base. Der frühere Staatssekretär Willy Wimmer berichtete dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, die USA wollten damit den »Fehler« von Präsident Eisenhower korrigieren, der es im Zweiten Weltkrieg versäumt habe, US-Truppen in Jugoslawien zu stationieren. Dies ist Teil der militärischen Expansion Richtung Rußland, Kaspisches Meers, Zentralasien und Mittlerer Osten. Heute gibt es in Europa mehr ausländische Militärbasen als auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges ...

Welche Haltung nimmt die gegenwärtige Regierung in Belgrad gegenüber den Aggressoren von 1999 ein? Will sie immer noch in die EU, obwohl Kosovo und Metohija endgültig von Serbien abgetrennt werden soll?

Der Druck, den speziell die USA, Deutschland und Großbritannien auf Serbien ausüben, die einseitige illegale Sezession von Kosovo und Metohija anzuerkennen, um im Austausch dafür irgendwann nach 2020 die EU-Mitgliedschaft zu erhalten, ist unanständig, revanchistisch und kontraproduktiv. Eine Lösung im Widerspruch zur UN-Charta und zum OSZE-Abkommen von Helsinki, zur UN-Resolution 1244 und zur serbischen Verfassung ist keine Lösung. Die USA wollen die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat aus der Hand nehmen, um Serbien der russischen und chinesischen Unterstützung zu berauben. Dazu nutzt Washington die EU als Vermittler. Doch 100 Jahre nach dem Wiener Diktat wird kein westliches Diktat das Statusproblem lösen.

1999 bezeichnete ich die NATO-Aggression als »Türöffner-Krieg« für die nächsten Kriege – inzwischen erlebten wir die Kriege gegen Afghanistan, den Irak, Libyen, Syrien, ebenso gegen Pakistan und viele afrikanischen Länder. Es ist schwer nachvollziehbar, daß Serbien Mitglied dieser Terrororganisation werden will.

Rund 75 Prozent der Bevölkerung Serbiens sind entschieden gegen eine NATO-Mitgliedschaft, nur 13 Prozent befürworten sie. Als Relikt des Kalten Krieges gehört die NATO aufgelöst. Serbien ist ein kleines, friedliebendes Land ohne imperialistische Ziele. Die NATO ist eine aggressive Maschinerie, die den Interessen des Militärisch-Industriellen Komplexes und des Finanzkapitals dient. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien waren nur Wiederholungen des jugoslawischen Präzedenzfalls. Das selbst angemaßte Recht der NATO, an jedem Punkt der Welt anzugreifen, ist die Quelle größter Gefahr für Frieden und Stabilität.

Wenn die Aggression 1999 der Wendepunkt Richtung Globalisierung des NATO-Interventionismus war, dann markieren die Ereignisse im Iran, in Syrien und der Ukraine 2013 den Wendepunkt vom Monopol zur Multipolarität. Für Serbien ist die Neutralität die beste Option. Wenn sechs Staaten in der EU sein können ohne Mitglied der NATO zu sein, warum sollte das Serbien als Gründungsmitglied der Blockfreien-Bewegung nicht können?

Bei verschiedenen Gelegenheiten wurden serbische Hoffnungen auf russische Hilfe und Unterstützung enttäuscht, andererseits kann eine komplette Einkreisung auf dem Balkan nicht in Moskaus Interesse liegen. Wie sind die serbisch-russischen Beziehungen?

Rußland war in der Geschichte immer Serbiens Verbündeter, es unterstützt Serbiens Souveränität und territoriale Integrität sowie die Umsetzung der UN-Resolution 1244 über Kosovo und Metohija. Rußland unterstützt Serbien auch bei der Durchsetzung des Dayton-Friedensabkommens über Bosnien und weist Versuche zurück, es zu Lasten der Serbischen Republik zu revidieren.

Für Entwicklungsprojekte in Serbien gewährt Rußland zinsgünstige Kredite über fünf Milliarden Dollar. Mit der Erdgas-Pipeline »South Stream« durch Serbien wird die Energiesicherheit in Europa garantiert und zugleich die geopolitische Position Serbiens gestärkt. Die EU-Mitgliedschaft ist für Serbien keineswegs alternativlos – es kann auch als neutrales Land ein guter und prosperierender Nachbar der EU sein. Serbien braucht den weiteren Ausbau der Beziehungen zu Rußland, China, Indien und allen anderen Ländern, die keine politischen Vorbedingungen stellen und die Serbiens Souveränität und territoriale Integrität unterstützen. Ein Grundsatz ist besonders wichtig: Serbien braucht andere Partner genauso, wie sie Serbien brauchen – nicht mehr, aber auch nicht weniger.



Neutralnost je najbolja opcija za Srbiju


Intervju za „junge Welt“,  Berlin

 
Autor Živadin Jovanović: Rođen je 1938. u Opariću, Srbija. Diplomirao je na Pravnom fakultetu Sveučilišta u Beogradu, 1961. u Jugoslavenskoj diplomaciji 1964. – 2000., Federalni ministar vanjskih poslova SRJ 1998. – 2000.; zastupnik srpskih i jugoslavenskih parlamenata, potpredsjednik Socijalističke partije Srbije 1997. – 2002., autor „Ukidanje države“, „Ogledalo Kosova“, „Mostovi“; predsjednik beogradskog Foruma za svijet jednakih.


- Pitanje: Godina 2014. obilježava tri značajne obljetnice: Početak Prvog svjetskog rata s njemačkom potporom austrijske objave rata Srbiji, oslobođenje Beograda od Hitlerovih fašista 1944. i 15. obljetnice NATO agresije na Jugoslaviju. Vidite li i kako bi nam mogli objasniti vezu između tih datuma?

ŽJ : Sva tri rata u 20. stoljeću – Prvi i Drugi svjetski rat i NATO agresija na Jugoslaviju 1999. bili su imperijalistički ratovi, svi su započeti pod lažnim izgovorima, svi su izazvali ogromne ljudske, gospodarske i političke posljedice do 21. stoljeća. Obilježavanje godišnjice 2014. Srbija odaje poštovanje prema milijunima poginulih sunarodnjaka, svim žrtvama palim za slobodu i ljudsko dostojanstvo bilo gdje. Svi mi moramo potaknuti naše pamćenje i poslati poruku da takve ljudske katastrofe ne smiju se ponoviti.

P: Je li još uvijek prisutna u svijesti javnosti Srbije činjenica da je zemlja bila meta zapadne agresije tri puta u jednom stoljeću?

ŽJ: Narod koji je izgubio više od jedne trećine stanovništva u prvom i preko milijun u Drugom svjetskom ratu, narod koji je čak 15 godina nakon NATO-ve “humanitarne intervencije” nastavlja trpiti umiranje građana, sigurno ne može i ne smije zaboraviti. Bilo bi necivilizirano, neodgovorno prema budućnosti zaboraviti.
Beogradski forum, neovisna, nestranačka udruga intelektualaca, ima važnu ulogu u jačanju javne svijesti o agresivnim ratovima protiv Srbije u 20. stoljeću. Pod sloganom „Ne zaboravi“, Beogradski Forum priprema niz događanja kojima se komemoriraju ljudske žrtve agresije NATO-a povodom 15. godišnjice njegovog početka. Središnji događaj bit će Međunarodna konferencija (Beograd, 22. – 23. marta, 2014.) pod nazivom „Globalni mir, globalni intervencionizam i imperijalizam“. Tu će biti nazočni ugledni, nezavisni intelektualci, znanstvenici i mirovni aktivisti iz cijeloga svijeta.

-P : Je li Evropa shvatila lekciju iz povijesti 20. stoljeća?

ŽJ: Bojim se da nije. Ja sam zabrinut zbog militarizacije EU i Evrope, te proširenje NATO-a na istok. Neke evropske vlade, uključujući i lijevo orijentirane, sve više i više kopiraju imperijalnu politiku i ponašanje SAD i smanjuju poštivanje civilizacijskih vrijednosti. Budući da je bila pod utjecajem američke doktrine „prava na humanitarne intervencije“, „obvezu zaštite“, „borbe protiv međunarodnog terorizma“, Evropa je izgubila snagu i samopouzdanje riječi „NE“ toj očito antievropskoj politici. Neke evropske vlade natječu se tko će biti velikodušniji, nude ustupke i vojne baze za NATO. Iza zastora antikomunističke retorike u različitim državnim i EU institucijama, oživljava neofašizam i neonacizam. Mi smo suočeni sa sustavnom revizijom povijesti Evrope u XX. stoljeću. Rehabilitacija nacista u nekim novim demokracijama ide paralelno s optužbama veteranima antifašističke borbe i uništavanjem partizanskih spomenika.
Revizija povijesti nije cilj sam po sebi. Ako, na primjer, pojedini političari u Mađarskoj traže reviziju Trianonskog ugovora iz 1920. jasno je da je njihov pravi cilj izmjena granica!

-P: Cilj NATO rata bio je raspad Jugoslavije i fragmentacija Srbije? Jesu li bili uspješni?

ŽJ: Istina je da je NATO uništio Jugoslaviju, ekonomski i kao državu, a to je fragmentiralo Srbiju i srpski narod. No, jako sumnjam da je to uspjeh za bilo koga. SAD i NATO izašli su iz bilo kojeg pravnog okvira ili sustava, izvan bilo kakve smislene kontrole. NATO i SAD agresija protiv Srbije (SRJ) bio je rat protiv Evrope, rat za kontrolu Evrope koja danas jedva može disati samostalno. Zamislite rat protiv Evrope s aktivnim sudjelovanjem Evrope! Velika Britanija je bila oduševljena pokazati korisnost njezine dvostruke lojalnosti. Njemačka je gledala na to kao dobru priliku da se oslobodi odgovornosti Drugog svjetskog rata, Francuska, Italija i ostali su bez težine i utjecaja. „Pregovori u Rambouilletu“, „masakr u Račku“, „plan potkova“, Haaški sud i tako dalje, bili su dio nastojanja da Srbiju prikažu kao novu nacističku državu kako bi opravdali napade, NATO agresiju, ucjene i na kraju otimanje Kosova i Metohije Srbiji.

-P : Postoji mišljenje da je NATO agresija 1999. bila povod da se uspostavi stalna američka vojna nazočnost u tom dijelu Evrope?

ŽJ:  Istina je. Odmah nakon NATO agresije SAD su osnovale „Bondstil“ vojnu bazu na Kosovu i Metohiji, a čini se da je to vojna baza tipa Ramstad. To je jedna od najvećih američkih vojnih baza u svijetu. Prema izvješću iz svibnja 2000. njemačkog političara Willyja Wimmera tadašnjem kancelaru Gerhardu Schröderu, američka agresija iz 1999. ispravila je Eisenhowerovu grešku tijekom Drugog svjetskog rata kojom je propustio prebaciti američke vojnike na jugoslavensko tlo. To je dio vojne ekspanzije prema Rusiji, Kaspijskom bazenu, središnjoj Aziji, Bliskom istoku. Nakon baze „Bondstil“, SAD je osnovao četiri baze u Rumunjskoj, četiri u Bugarskoj i tako dalje. Danas, Evropa ima više stranih vojnih baza nego na vrhuncu Hladnog rata. Što će im? Nema sukoba vojnih blokova, ideologija ili sustava. Invazija iz drugih planeta, za sada, nije vjerojatna.

-P : Koji je stav aktualne vlasti prema agresorima iz 1999. Jesu li oni i dalje u potrazi za članstvom u EU usprkos nastojanju EU-a da se odvoji Kosovo i Metohjia definitivno od Srbije?

ŽJ:  Pritisci, naročito iz SAD-a, Njemačke i Velike Britanije, nameću Srbiji priznanje jednostrane i ilegalne secesije Kosova i Metohije u zamjenu za članstvo u EU negdje nakon 2020. što je nepošteno, revanšističko i kontraproduktivno. Rješenje je to u suprotnosti s UN-om i Helsinškim poveljama, rezolucije Vijeća sigurnosti UN-a 1244 i Ustava Srbije pa i ne može biti rješenje. SAD su htjele to pitanje preuzeti iz ruku Vijeća sigurnosti UN-a kako bi poništile podršku Srbiji od strane  Rusije i Kine. Dakle, Washington je zadužio EU kao posrednika između Beograda i Prištine. No, može li se zapravo problem statusa Kosova i Metohije riješiti novim diktatom Zapada koji se podudara sa 100 godina Bečkog diktata 2014.? Iskreno sumnjam.
Oko 75 posto ukupnog stanovništva Srbije je izričito protiv članstva u NATO-u dok je samo 13 posto za.

-P : 1999. sam smatrao agresiju NATO-a kao „otvaranje vrata“ sljedećim ratovima. U međuvremenu smo svjedoci ratova protiv Afganistana, Iraka, Libije, Sirije, čak i Pakistana i mnogih afričkih zemalja. Teško je zamislivo da Srbija želi da se pridruži ovoj terorističkoj organizaciji.

ŽJ : NATO nije, po mom mišljenju, mjesto za Srbiju. Kao relikt Hladnog rata trebao bi biti raspušten. Srbija je mala miroljubiva zemlja bez imperijalnih ciljeva. NATO je agresivan, imperijalistički stroj za posluživanje interesa korporativnog vojno-industrijskog i financijskog kapitala. Samozvano pravo NATO-a intervenirati u bilo koje mjesto na svijetu je izvor velike opasnosti za mir i stabilnost. Čelnici NATO-a čini se ne razumiju da multipolarizacija svijeta i demokratizacija međunarodnih odnosa su neizbježni povijesni trendovi koji se ne mogu zaustaviti. Afganistan, Irak, Libija, Sirija bili su samo „kreativno“ ponavljanje presedana Jugoslavije iz 1999. Globalizacija intervencionizma mora biti zaustavljena.
Ako je 1999. agresija na Jugoslaviju bila prekretnica prema globalizaciji NATO intervencionizma, a zatim 2013. razvoj situacije u Iranu, Siriji i Ukrajini su prekretnica koja obilježava kraj monopola i početak multipolarizacije i demokratizacije u svjetskim odnosima.
Podržavam neutralnost Srbije kao najbolje opcije. Ako šest zemalja EU-a mogu to biti bez da su članice NATO-a, zašto Srbija, koja je bila osnivač i član Nesvrstanih, ne bi mogla?

P : U nekoliko navrata, nade Srbije u rusku pomoć i podršku bile su razočarane. No, potpuno imperijalističko okruženje na Balkanu ne može biti u interesu Rusije. Kakvi su stvarni odnosi Srbije prema Rusiji?

ŽJ:  Rusija nikada nije napala Srbiju. Uvijek su bile saveznice. Politički Rusija podupire suverenitet i teritorijalni integritet Srbije i provedbu rezolucije VS UN 1244 o Kosovu i Metohiji. Rusija je osigurala meke kreditne linije za razvojne projekte u Srbiji u vrijednosti od oko pet milijardi dolara. Plinovod „Južni tok“ koji prolazi kroz Srbiju je i Rusija financirala. Garantirajući energetsku sigurnost, ovaj europski projekt će, također, jačati geopolitički položaj Srbije. Rusija također podržava Srbiju u obrani provedbe Daytonskog mirovnog sporazuma u Bosni i odupire se pokušajima da se to izmijeni na štetu Srba (Republika Srpska) u Bosni. Nije istina da je članstvo u EU jedina alternativa za Srbiju. Neutralna Srbija može biti dobar i vrlo uspješan susjed EU. Srbija treba da dodatno proširi suradnju s Rusijom, Kinom, Indijom i svim drugim zemljama koje ne traže političke uvjete i koje podržavaju suverenitet i teritorijalni integritet Srbije. Jedan princip je posebno važan: Srbiji trebaju strani partneri kao što je i njima potrebna Srbija. Ni više, ni manje.

(Objavljeno, 6. siječnja 2014.)