(deutsch / italiano)
La NATO scalpita
1) Die NATO wächst (GFP 25.05.2016)
... Die Vereinbarungen, die bereits vor der Eskalation des Machtkampfs gegen Moskau initiiert wurden, setzen die schwedisch-finnische Annäherung an die NATO fort, die bereits in den 1990er Jahren eingeleitet wurde... Zusätzlich zur Annäherung Schwedens und Finnlands hat die NATO in der vergangenen Woche beschlossen, Montenegro aufzunehmen - gegen massive Proteste in der montenegrinischen Bevölkerung...2) Il Consiglio Mondiale della Pace si prepara alla mobilitazione in vista del vertice NATO a Varsavia
La Segreteria del Consiglio Mondiale della Pace (CMP) si è riunita nella capitale greca, Atene, il 27 e 28 maggio, per discutere della situazione politica internazionale e della sua agenda di lavoro, delle sue campagne e azioni e della preparazione dell'Assemblea, che si svolgerà in novembre, in Brasile...3) La strategia golpista di Washington, dal Brasile al Venezuela (di Manlio Dinucci, 24/5/2016)
Quale collegamento c’è tra società geograficamente, storicamente e culturalmente distanti, dal Kosovo alla Libia e alla Siria, dall’Iraq all’Afghanistan, dall’Ucraina al Brasile e al Venezuela?
Raccomandiamo anche la visione dell'intervento di Giulietto Chiesa:
Il cuore nero dell'Europa (PandoraTV, 5 giu 2016)
L'editoriale di Giulietto Chiesa direttamente dal convegno "Le 3 crisi europee". << ... Nel Parlamento europeo c'è una lobby di grossomodo 75-76 deputati che lavorano a tempo pieno solo per creare una situazione di tensione, la massima possibile, nei confronti della Russia... >>
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Einkreisung im Norden
Für den heutigen Mittwoch kündigt der schwedische Reichstag eine Beschlussfassung über die Ratifizierung des "Host Nation Support"-Abkommens mit der NATO an. Das Abkommen, das Schweden am 4. September 2014 am Rande des damaligen NATO-Gipfels im britischen Newport unterzeichnet hat - es hat damals auch die Zustimmung der Bundesregierung gefunden -, sichert dem Kriegsbündnis neue Rechte zur Nutzung schwedischen Territoriums bei Manövern und bei Truppenbewegungen im Rahmen von Militäreinsätzen zu. Stockholm verspricht sich seinerseits von der Übereinkunft deutlich intensivere Beziehungen zur NATO. Eine identische Vereinbarung hat am 4. September 2014 auch Finnland unterzeichnet. Helsinki ermöglicht der NATO damit faktisch den Ausbau ihrer Präsenz unmittelbar an der Grenze zu Russland und treibt so dessen Einkreisung im Norden voran.
Seit den 1990ern
Während es offiziell heißt, mit dem "Host Nation Support"-Abkommen reagierten Schweden und Finnland auf eine angebliche russische Aggression, folgt die Vereinbarung tatsächlich einer bereits in den 1990er Jahren eingeschlagenen Strategie der kontinuierlichen Annäherung beider Länder an die NATO. Diese Strategie führte im Jahr 1994 zunächst zur Aufnahme Stockholms und Helsinkis in die NATO-"Partnership for Peace" (PfP), 1995 dann darüber hinaus zur Einbindung in den "PfP Planning and Review Process" (PARP), der die militärischen Fähigkeiten der teilnehmenden Staaten stärken sowie ihre Interoperabilität mit der NATO verbessern soll. Seit 1996 nehmen Schweden und Finnland ungeachtet ihrer offiziellen Neutralität an NATO-geführten Militäreinsätzen teil, zunächst in Bosnien-Herzegowina, ab 1999 im Kosovo, dann ab 2002 (Finnland) respektive 2003 (Schweden) in Afghanistan. Schweden hat sich 2011 sogar mit acht Gripen-Kampfflugzeugen am Libyen-Krieg der NATO beteiligt. 2012 (Finnland) beziehungsweise 2013 (Schweden) haben die beiden Länder ihre Truppen zudem in die NATO Response Force (NRF) integriert. Öffentlich bekannt wurde die Absicht ihrer Regierungen, ein "Host Nation Support"-Abkommen mit dem westlichen Kriegsbündnis zu schließen, bereits am 20. November 2013, also noch vor dem Beginn der Majdan-Proteste und der auf diese folgenden Eskalation des westlichen Machtkampfs gegen Moskau. Die Bestrebungen, Russland auch im Norden einzukreisen, gehen also auf ältere Strategieplanungen zurück.[1]
"Wie bei Gladiatoren"
Schon die bisherigen NATO-Aktivitäten Schwedens beinhalteten laut einem Bericht der New York Times vom vergangenen September die Beteiligung an Entscheidungen über illegale Hinrichtungen von Aufständischen in Afghanistan - übrigens an der Seite deutscher Soldaten. Demnach waren schwedische und deutsche Militärs zumindest zeitweise im Combined Joint Operations Center (CJOC) in Kabul präsent, wo über meist mittels Drohnen geführte Exekutionsangriffe auf tatsächliche oder angebliche Aufständische entschieden wird. Wie die New York Times im vergangenen September schilderte, befinden sich in den Räumlichkeiten des CJOC Bildschirme, auf denen die Zielerfassung der Drohnen zu sehen ist. Mit ihrer Hilfe soll sichergestellt werden, dass bei den Angriffen unschuldige Zivilisten nicht getroffen werden. Die illegalen Hinrichtungen mittels Drohnen werden aus den verschiedensten Gründen seit langer Zeit international massiv kritisiert, unter anderem auch, weil eine Unterscheidung von tatsächlichen oder angeblichen Aufständischen und Zivilisten in aller Regel nicht zuverlässig möglich ist. Im CJOC hätten US-Soldaten immer wieder deutsche und schwedische Kameraden aufgefordert, sich an der Entscheidung über Leben und Tod der ins Visier geratenen Personen zu beteiligen, hieß es in der New York Times, die einen US-Behördenmitarbeiter mit der Aussage zitierte: "Sie saßen da herum und streckten ihre Daumen nach oben oder nach unten, wie bei Gladiatoren in einer Arena."[2] Offiziell wird die Darstellung in Stockholm und Berlin bestritten. Die US-Zeitung hält an ihrem Bericht fest.
Proteste (I)
Gegen die Absicht der schwedischen Regierung, eine engere Bindung an die NATO herbeizuführen und das "Host Nation Support"-Abkommen am heutigen Mittwoch im Reichstag endgültig ratifizieren zu lassen, haben am Wochenende Tausende in Stockholm demonstriert. Möglicherweise muss die Verabschiedung des Abkommens sogar verschoben werden: Bestimmte Beschlüsse lassen sich in Schweden mit einer qualifizierten Parlamentsminderheit verzögern. Diese Option wäre voraussichtlich gegeben, wenn sowohl die sozialistische Linkspartei wie auch die extrem rechten Schwedendemokraten sich für eine Aussetzung des Beschlussverfahrens aussprechen. Damit würde die Ratifizierung um ein Jahr ausgesetzt.[3]
Ums Prinzip
Unabhängig davon hat die NATO in der vergangenen Woche in aller Form die Aufnahme Montenegros beschlossen. Das Land ist im Dezember 2006, nur ein halbes Jahr nach seiner Abspaltung von Serbien, der "Partnership for Peace" beigetreten und hat schon bald begonnen, sich um den Beitritt zum Bündnis zu bemühen. Montenegros militärischen Kapazitäten wird eine geringe Bedeutung zugeschrieben: Das Land unterhält Streitkräfte von knapp 2.000 Militärs und beteiligt sich am Afghanistan-Einsatz der NATO mit derzeit exakt 17 Soldaten. Als Hauptgrund für seine Aufnahme werden entsprechend nicht militärische, sondern taktische Erwägungen genannt. "Zwar ist der Beitrag, den Montenegro zur NATO leisten kann, verschwindend gering", bestätigte im vergangenen Jahr Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), des außen- und militärpolitischen Strategiezentrums der Bundesregierung: Doch sei der NATO-Beitritt des Landes "vor allem ein politisches Signal auch gegenüber Russland, dass man an der Politik der offenen Tür festhält und kein russisches Veto gegenüber dem Prinzip der freien Bündniswahl akzeptiert".[4] Kamp bezog sich damit auf Proteste aus Russland gegen eine Verschiebung der strategischen Kräfteverhältnisse per Ausdehnung des NATO-Bündnisgebiets. Zuletzt hat Moskau vor der weiteren Intensivierung der NATO-Beziehungen zu Schweden und Finnland gewarnt.
Proteste (II)
Montenegros NATO-Beitritt stößt in der Bevölkerung des Landes auf noch massivere Proteste als das "Host Nation Support"-Abkommen in Schweden. Bereits im Herbst und im Winter 2015 waren in dem kleinen Staat, der kaum mehr als 600.000 Einwohner hat, Tausende auf die Straßen gegangen, um gegen das Kriegsbündnis zu demonstrieren. Noch 1999 hatten NATO-Kampfjets im Kosovo-Krieg auch montenegrinisches Territorium bombardiert. Rund 55.000 Montenegriner sollen unlängst eine Petition unterzeichnet haben, die zumindest ein Referendum über den NATO-Beitritt des Landes verlangt; Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit für den Schritt alles andere als sicher ist. Bei den Abstimmungen im Rahmen der NATO über Montenegros Beitritt hat dessen ungeachtet auch die Bundesregierung für die Aufnahme des Landes votiert.
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Il Consiglio Mondiale della Pace si prepara alla mobilitazione in vista del vertice NATO a Varsavia
da cebrapaz.org.br
Traduzione di Marx21.it – 6 Giugno 2016
Il 27 e 28 maggio in Grecia, la segreteria del Consiglio Mondiale della Pace (CMP) ha discusso delle prossime iniziative di mobilitazione.
La Segreteria del Consiglio Mondiale della Pace (CMP) si è riunita nella capitale greca, Atene, il 27 e 28 maggio, per discutere della situazione politica internazionale e della sua agenda di lavoro, delle sue campagne e azioni e della preparazione dell'Assemblea, che si svolgerà in novembre, in Brasile.Quasi la totalità dei membri della Segreteria, composta da 13 entità, ha partecipato: Il Comitato Greco per la Distensione e la Pace Internazionale (che ha ospitato la riunione), il Centro Brasiliano di Solidarietà ai Popoli e di Lotta per la Pace (Cebrapaz), il Consiglio Portoghese per la Pace e la Cooperazione, il Movimento Cubano per la Pace e la Sovranità dei Popoli (MovPaz), il Comitato Palestinese per la Pace e la Solidarietà, il Consiglio della Pace degli USA, l'Iniziativa Sudafricana per la Pace, l'Organizzazione Indiana della Pace e della Solidarietà (Aipso), il Consiglio del Nepal per la Pace e la Solidarietà, il Consiglio Nazionale Siriano per la Pace, il Consiglio della Pace di Cipro e il Comitato della Pace del Congo (Repubblica Democratica). Come invitati, hanno partecipato anche rappresentanti dei movimenti della pace di Polonia, Israele e Turchia.
La riunione si è svolta nella sede della Confederazione Generale dei Lavoratori Greci, con l'introduzione dei rappresentanti della Confederazione e del Comitato Greco per la Distensione e la Pace Internazionale, che hanno trattato della situazione dei lavoratori e del popolo greco di fronte alla crisi internazionale, con riflessi globali.
Nel suo discorso di apertura della riunione della Segreteria, la presidente del Consiglio Mondiale della Pace, Socorro Gomes, ha delineato i punti principali dell'agenda del movimento internazionale antimperialista, che cerca di rafforzarsi per fronteggiare la guerra, l'oppressione e la dominazione dei popoli. Per questo, centrale nelle discussioni della riunione è stata la campagna per lo scioglimento dell'Organizzazione del Trattato del Nord Atlantico (NATO), che svolgerà il proprio vertice nella capitale polacca, Varsavia, l'8 e 9 luglio.
“Il CMP ha lanciato una campagna globale di azione e denuncia del ruolo devastante della NATO, che sta rafforzando la logica delle minacce bellicose e la corsa agli armamenti che continua a trascinare i popoli in eventi tragici. Mentre ci mobilitiamo in difesa dei nostri diritti e conquiste sociali, per lo sviluppo e il progresso comuni, per la protezione dell'ambiente, per la fine della povertà e della fame e per un mondo più giusto, quali aspirazioni dei popoli, le potenze continuano a impegnarsi nella loro preparazione della guerra”, ha affermato Socorro.
La militarizzazione del pianeta che si riflette nelle spese militari, nella modernizzazione degli arsenali nucleari, nella disseminazione di basi militari straniere (anche con l'annuncio in marzo dei presidenti argentino Mauricio Macri e statunitense Barack Obama dell'installazione di due nuove basi in territorio argentino, di cui una alla frontiera con il Paraguay e il Brasile), ed anche nella continua presenza di flotte navali statunitensi in America del Sud (Quarta Flotta, del Comando Sud) e in Africa (Africom, Comando Africa), è stata evidenziata nel discorso della presidente. Socorro ha rilevato, per esempio, che, nel 2015, secondo un rapporto dell'Istituto Internazionale di Stoccolma di Ricerche per la Pace (Sipri), il 2,3% del PIL mondiale è stato speso nel settore militare, vale a dire 1.700 miliardi di dollari.
La situazione nel Medio Oriente, in America Latina e in Africa è stata evidenziata dalla presidente, dal segretario generale Thanassis Pafilis e da altri partecipanti. L'aggressività della scalata imperialista degli Stati Uniti, muniti della NATO e delle loro alleanze con élites e oligarchie reazionarie locali, come nel caso dell'America Latina, è stata sottolineata dagli oratori. La loro reazione alle alternative progressiste e di affermazione sovrana è stata quella delle invasioni e aggressioni, come nel caso della Siria, e del sostegno meno evidente, ma comunque sempre rilevante, ad élites reazionarie in paesi dove il golpe è nuovamente lo strumento (anche se in veste diversa da quella che avevamo già visto nei decenni 1950, 1960 e 1970 in America Latina).
Cipro, in parte occupato dalla Turchia; la Palestina, che recentemente ha celebrato il 68° anniversario della Nakba (la catastrofe), sotto l'occupazione sionista; la situazione del Sahara Occidentale, ancora occupato dal Marocco; anche la situazione di Porto Rico, ancora sotto la colonizzazione statunitense, e quella delle Isole Malvine argentine, occupate dal Regno Unito, sono state evidenziate dai movimenti della pace, mobilitati in solidarietà con i popoli che resistono all'occupazione, al colonialismo, alle guerre e alle aggressioni, in Siria, in Iraq, in Afghanistan, nello Yemen, in Libia, tra gli altri. Oltre a ciò, la situazione dei rifugiati, principalmente quelli che arrivano in Europa cercando di fuggire dalla violenza del terrorismo e delle aggressioni contro i loro paesi, ma che sono accolti da calcoli burocratici e da crescente xenofobia, è stato un tema importante della riunione, con campagne già elaborate da parte dei membri del CMP.
Nelle valutazioni dei partecipanti sull'aggressività della reazione e dell'avanzata imperialista, della militarizzazione del pianeta, del ruolo di minaccia e costrizione esercitato dalla NATO, del persistere del colonialismo e delle guerre, i delegati dei 12 paesi riuniti ad Atene hanno discusso in merito alle forme del rafforzamento del CMP, alle campagne e azioni coordinate (come la campagna per lo scioglimento della NATO e l'evento parallelo al suo vertice a Varsavia), ed anche della collaborazione con altri movimenti sociali, della gioventù, dei lavoratori, delle donne, e così via, nella lotta comune contro l'imperialismo, per la giustizia sociale, la sovranità e la pace, e per rafforzare la solidarietà internazionale.
Per questo, il tema dell'Assemblea del CMP, che si svolgerà dal 17 al 19 novembre a São Luís, Maranhão (con il Cebrapaz in qualità di ospitante) sarà: “Rafforzare la solidarietà tra i popoli, nella lotta per la pace, contro l'imperialismo”.
I membri del CMP hanno visitato anche il memoriale di Kaisariani, località dove 200 resistenti furono massacrati dalle truppe naziste di occupazione, il 1° maggio 1944 (adolescenti, nella gran parte), con l'appoggio del regime greco dittatoriale e anticomunista. Inoltre, i delegati hanno partecipato alla commemorazione dei 40 anni della Federazione delle Donne Greche, mentre il Comitato Greco per la Distensione e la Pace Internazionale ha realizzato una manifestazione aperta al pubblico, in cui la presidente, il segretario generale e i coordinatori regionali del CMP hanno pronunciato brevi discorsi.
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La strategia golpista di Washington, dal Brasile al Venezuela
di Manlio Dinucci
RETE VOLTAIRE | ROMA (ITALIA) | 24 MAGGIO 2016
Quale collegamento c’è tra società geograficamente, storicamente e culturalmente distanti, dal Kosovo alla Libia e alla Siria, dall’Iraq all’Afghanistan, dall’Ucraina al Brasile e al Venezuela? Quello di essere coinvolte nella strategia globale degli Stati uniti, esemplificata dalla «geografia» del Pentagono.
Il mondo intero viene diviso in «aree di responsabilità», ciascuna affidata a uno dei sei «comandi combattenti unificati» degli Stati uniti: il Comando Nord copre il Nordamerica, il Comando Sud il Sudamerica, il Comando Europeo la regione comprendente Europa e Russia, il Comando Africa il continente africano, il Comando Centrale Medioriente e Asia Centrale, il Comando Pacifico la regione Asia/Pacifico.
Ai 6 comandi geografici se ne aggiungono 3 operativi su scala globale: il Comando strategico (responsabile delle forze nucleari), il Comando per le operazioni speciali, il Comando per il trasporto. A capo del Comando Europeo c’è un generale o ammiraglio nominato dal presidente degli Stati uniti, che assume automaticamente la carica di Comandante supremo alleato in Europa.
La Nato è quindi inserita nella catena di comando del Pentagono, opera cioè fondamentalmente in funzione della strategia statunitense. Essa consiste nell’eliminare qualsiasi Stato o movimento politico/sociale minacci gli interessi politici, economici e militari degli Stati uniti che, pur essendo ancora la maggiore potenza mondiale, stanno perdendo terreno di fronte all’emergere di nuovi soggetti statuali e sociali.
Gli strumenti di tale strategia sono molteplici: dalla guerra aperta – vedi gli attacchi aeronavali e terrestri in Iugoslavia, Afghanistan, Iraq, Libia – alle operazioni coperte condotte sia in questi che in altri paesi, ultimamente in Siria e Ucraina. Per tali operazioni il Pentagono dispone delle forze speciali, circa 70000 specialisti che «ogni giorno operano in oltre 80 paesi su scala mondiale». Dispone inoltre di un esercito ombra di contractors (mercenari): in Afghanistan, documenta
Foreign Policy [
1], i mercenari del Pentagono sono circa 29.000, ossia tre per ogni soldato Usa; in Iraq circa 8.000, due per ogni soldato Usa.
Ai mercenari del Pentagono si aggiungono quelli della tentacolare Comunità di intelligence comprendente, oltre la Cia, altre 15 agenzie federali.
I mercenari sono doppiamente utili: possono assassinare e torturare, senza che ciò sia attribuito agli Usa, e quando sono uccisi i loro nomi non compaiono nella lista dei caduti. Inoltre il Pentagono e i servizi segreti dispongono dei gruppi che essi armano e addestrano, tipo quelli islamici usati per attaccare dall’interno la Libia e la Siria, e quelli neonazisti usati per il colpo di stato in Ucraina.
Altro strumento della stessa strategia sono quelle «organizzazioni non-governative» che, dotate di ingenti mezzi, vengono usate dalla Cia e dal Dipartimento di stato per azioni di destabilizzazione interna in nome della «difesa dei diritti dei cittadini».
Nello stesso quadro rientra l’azione del gruppo Bilderberg [
2] — che il magistrato Ferdinando Imposimato denuncia come «uno dei responsabili della strategia della tensione e delle stragi» in Italia [
3] — e quella della Open Society dell’«investitore e filantropo George Soros», artefice delle «rivoluzioni colorate».
Nel mirino della strategia golpista di Washington vi sono oggi il Brasile, per minare dall’interno i Brics, e il Venezuela per minare l’Alleanza Bolivariana per le Americhe. Per destabiizzare il Venezuela — indica il Comando Sud in un documento venuto alla luce [
4] — si deve provocare «uno scenario di tensione che permetta di combinare azioni di strada con l’impiego dosato della violenza armata».
[1] “Mercenaries Are the Silent Majority of Obama’s Military”, Micah Zenko, Foreign Policy, May 18th, 2016.
[2] “Quel che non sapete del Gruppo Bilderberg”, di Thierry Meyssan, Rete Voltaire, 10 aprile 2011.
[3] “Terrorismo: il giudice Imposimato accusa il Bilderberg”, Traduzione Alessandro Lattanzio, Rete Voltaire, 1 febbraio 2013.
[4] «Operación Venezuela Freedom-2», Red Voltaire , 22 de mayo de 2016.