L'avvocato di Berlino Ulrich Dost sta intentando causa contro
la Repubblica Federale Tedesca per conto delle vittime del
bombardamento compiuto da aerei della NATO sul ponte della
piccola citta' serba di Varvarin. L'attacco, attuato contro una
struttura di nessun interesse dal punto di vista militare o
strategico, il 30 maggio del 1999 causo' dieci morti e piu' di
trenta feriti.
Per le spese processuali, l'Unione dei giuristi democratici della
Germania ha aperto, presso la Sparkasse (BLZ 100 500 00), il conto
numero 33522014. Causale: "Schadenersatz für Nato-Kriegsopfer".
Ulteriori informazioni al sito: http://www.nato-tribunal.de/varvarin
oppure per email: <w.schulz@...>
*** Badische Zeitung vom 28. Dezember 2001 unter Berufung auf: dpa
Mehrere serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen Deutschland auf
Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen Angriff von
Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der Stadt Varvarin an Pfingsten
1999, berichtet die Berliner Zeitung. Bei dem Angriff waren zehn
Zivilisten getötet worden. Eine konkrete Summe für die
Schadenersatzforderung werde nicht genannt. dpa
*** Berliner Zeitung (Freitag, 28. Dezember 2001)
Serben fordern Schadenersatz von Deutschland
Opfer des Kosovo-Krieges verklagen Bundesregierung
Andreas Förster
BERLIN, 27. Dezember. Serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen
ihre Schadenersatzansprüche an die Bundesrepublik Deutschland
vor Gericht durchsetzen. Eine entsprechende Klageschrift hat der
Berliner Rechtsanwalt Ulrich Dost am vergangenen Montag beim
Zivilsenat des Berliner Landgerichts eingereicht. Gegenstand der
Klage ist ein Angriff von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der
jugoslawischen Kleinstadt Varvarin zu Pfingsten 1999. Bei dem
Angriff waren zehn Zivilpersonen getötet und mehr als 30 verletzt
worden, 17 davon schwer.
Der damalige Nato-Sprecher Jamie Shea hatte kurz nach dem Angriff
auf die Brücke die Attacke als "militärisch legitim" gerechtfertigt.
Anwalt Dost bewertet den Angriff hingegen als Kriegsverbrechen und
verweist auf eine gleich lautende Einschätzung von Amnesty
International. Varvarin habe weitab von militärischen Zielen
gelegen, auch sei die Brücke wegen ihrer geringen Tragfähigkeit
nicht für Armeetransporte geeignet gewesen, argumentiert der
Anwalt. Schließlich belegten seinen Worten nach auch die Umstände
des Angriffs "die unbedingte, vorsätzliche und kriminelle
Tötungsabsicht" der Verantwortlichen.
Angriff ohne Vorwarnung
Am 30. Mai 1999 gegen 13 Uhr hatten bei klarem, wolkenlosem Himmel
zwei tief fliegende Jets ohne Vorwarnung Raketen gegen die Brücke
von Varvarin gefeuert, auf der sich zu diesem Zeitpunkt
ausschließlich Zivilisten aufhielten. Drei Menschen kamen bei
diesem ersten Angriff ums Leben, fünf wurden schwer verletzt. Drei
bis sechs Minuten später kehrten die Nato-Jets zurück und feuerten
zwei weitere Raketen auf die Brückentrümmer. Zu diesem Zeitpunkt
waren bereits mehrere Helfer damit befasst, die Verletzten zu bergen.
Der zweite Angriff forderte noch einmal sieben Menschenleben, zwölf
Personen wurden schwer verletzt.
Bis heute hält die Nato geheim, aus welchem Nato-Land die an dem
Angriff beteiligten Kampfjets stammten. "Die Herkunft der Jets ist
für unsere Klage aber auch unerheblich", sagt Anwalt Dost.
"Entscheidend ist, dass Bundestag und Bundesregierung die
Mitwirkung Deutschlands am Kosovo-Krieg beschlossen haben. Damit
trägt die Bundesrepublik die völkerrechtliche Verantwortung für
die Verletzung des Kriegsrechts." Diese Verantwortung erstrecke
sich auch auf eingetretene Personen- und Sachschäden: Da der Krieg
von den Nato-Staaten gemeinschaftlich geführt wurde, haftet jeder
von ihnen für das Ganze, argumentiert Dost.
Bereits im vergangenen Juni hatte der Anwalt die Bundesregierung
schriftlich zu einer finanziellen Entschädigung der Varvarin-Opfer
aufgefordert. Das Ansinnen wurde im September jedoch vom
Bundesverteidigungsministerium als rechtlich unzulässig zurückgewiesen.
Die jetzt eingereichte Klage richtet sich gegen die Bundesrepublik,
vertreten durch das Bundesverteidigungsministerium. Eine genaue Höhe
der Schadenersatzforderung ist darin nicht beziffert. In seinem
Schreiben vom Juni hatte Anwalt Dost für die Hinterbliebenen von
acht der Toten und die 17 Schwerverletzten insgesamt 2,58 Millionen
Mark gefordert.
Diskussionsrunde
Im "Haus der Demokratie" in Berlin, Greifswalder Straße 4, findet
am 10. Januar 2002 um 19 Uhr eine Podiumsdiskussion mit
Militärexperten und Völkerrechtlern zum "Fall Varvarin" statt.
Für die Prozesskosten der Kläger wurde ein von der Vereinigung
demokratischer Juristen geführtes Spendenkonto bei der Sparkasse
(BLZ 100 500 00) eingerichtet.
Kontonummer: 33522014. Verwendungszweck: Schadenersatz für
Nato-Kriegsopfer.
Mehr Informationen unter: http://www.nato-tribunal.de/varvarin
*** Böblinger Zeitung vom 28.12.2001
Serben verklagen Bundesrepublik
Berlin (dpa) - Mehrere serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen
Deutschland auf Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen
Angriff von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der Kleinstadt
Varvarin an Pfingsten 1999, berichtet die ¸¸Berliner Zeitung''
in ihrer heutigen Ausgabe. Bei dem Angriff waren zehn Zivilisten
getötet und mehr als 30 verletzt worden. Nach Angaben der Zeitung
hat der Berliner Rechtsanwalt Ulrich Dost beim Berliner Landgericht
eine entsprechende Zivilklage gegen die Bundesrepublik eingereicht.
*** Bremer Nachrichten (29.12.2001)
Klage gegen Deutschland
Berlin (dpa). Mehrere serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen
Deutschland auf Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen
Angriff von NATO-Kampfjets auf eine Brücke in der Kleinstadt
Varvarin an Pfingsten 1999, berichtet die "Berliner Zeitung".
Bei dem Angriff waren zehn Zivilisten getötet und mehr als 30
verletzt worden. Laut Zeitung hat der Berliner Rechtsanwalt
Ulrich Dost beim Berliner Landgericht eine entsprechende
Zivilklage gegen die Bundesrepublik eingereicht.
*** Frankfurter Rundschau vom 28. Dezember 2001
Serben reichen angeblich Klage gegen Berlin ein
BERLIN, 27. Dezember (dpa). Mehrere serbische Opfer des
Kosovo-Krieges wollen die Bundesrepublik Deutschland offenbar
auf Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen Angriff
von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der Kleinstadt Varvarin
an Pfingsten 1999, berichtet die Berliner Zeitung in ihrer
Freitagausgabe. Bei dem Luftangriff waren zehn Zivilisten
getötet und mehr als 30 Menschen verletzt worden.
Den Informationen der Zeitung zufolge hat der Berliner Rechtsanwalt
Ulrich Dost beim Berliner Landgericht bereits eine entsprechende
Zivilklage gegen die Bundesrepublik eingereicht. Weder der
Rechtsanwalt noch das Landgericht waren bis Donnerstagabend
für eine Stellungnahme zu erreichen.
*** Saarbrücker Zeitung vom 27. Dezember 2001
Serbische Kriegsopfer verklagen Deutschland
Berlin (afp). Serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen ihre
Schadenersatzansprüche an die Bundesrepublik Deutschland vor
Gericht durchsetzen. Der Berliner Rechtsanwalt Ulrich Dost
reichte nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" in ihrer
heutigen Ausgabe beim Zivilsenat des Berliner Landgerichts
eine entsprechende Klage gegen die Bundesrepublik, vertreten
durch das Bundesverteidigungsministerium, ein. Dabei geht es
um einen Angriff von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der
jugoslawischen Kleinstadt Varvarin zu Pfingsten 1999. Bei dem
Angriff waren zehn Zivilisten getötet und mehr als 30 verletzt
worden.
*** Züricher Zeitung vom 8.20.12.2001
Serbische Kriegsopfer verklagen Deutschland
Berlin, 27. Dez. (afp) Serbische Opfer des Kosovokrieges wollen
vor Gericht von Deutschland Schadenersatzansprüche geltend machen.
Dabei geht es um einen Angriff von Nato-Kampfbombern auf eine
Brücke, bei dem 10 Serben ums Leben gekommen waren. Mehr als 30
Zivilisten wurden zudem bei der Zerstörung der Brücke bei der
jugoslawischen Kleinstadt Varvarin an Pfingsten 1999 verletzt,
17 von ihnen schwer. Nach einem Bericht der «Berliner Zeitung» vom
Freitag reichte ein deutscher Rechtsanwalt beim Berliner Landgericht
für die Opfer Klage ein.
la Repubblica Federale Tedesca per conto delle vittime del
bombardamento compiuto da aerei della NATO sul ponte della
piccola citta' serba di Varvarin. L'attacco, attuato contro una
struttura di nessun interesse dal punto di vista militare o
strategico, il 30 maggio del 1999 causo' dieci morti e piu' di
trenta feriti.
Per le spese processuali, l'Unione dei giuristi democratici della
Germania ha aperto, presso la Sparkasse (BLZ 100 500 00), il conto
numero 33522014. Causale: "Schadenersatz für Nato-Kriegsopfer".
Ulteriori informazioni al sito: http://www.nato-tribunal.de/varvarin
oppure per email: <w.schulz@...>
*** Badische Zeitung vom 28. Dezember 2001 unter Berufung auf: dpa
Mehrere serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen Deutschland auf
Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen Angriff von
Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der Stadt Varvarin an Pfingsten
1999, berichtet die Berliner Zeitung. Bei dem Angriff waren zehn
Zivilisten getötet worden. Eine konkrete Summe für die
Schadenersatzforderung werde nicht genannt. dpa
*** Berliner Zeitung (Freitag, 28. Dezember 2001)
Serben fordern Schadenersatz von Deutschland
Opfer des Kosovo-Krieges verklagen Bundesregierung
Andreas Förster
BERLIN, 27. Dezember. Serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen
ihre Schadenersatzansprüche an die Bundesrepublik Deutschland
vor Gericht durchsetzen. Eine entsprechende Klageschrift hat der
Berliner Rechtsanwalt Ulrich Dost am vergangenen Montag beim
Zivilsenat des Berliner Landgerichts eingereicht. Gegenstand der
Klage ist ein Angriff von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der
jugoslawischen Kleinstadt Varvarin zu Pfingsten 1999. Bei dem
Angriff waren zehn Zivilpersonen getötet und mehr als 30 verletzt
worden, 17 davon schwer.
Der damalige Nato-Sprecher Jamie Shea hatte kurz nach dem Angriff
auf die Brücke die Attacke als "militärisch legitim" gerechtfertigt.
Anwalt Dost bewertet den Angriff hingegen als Kriegsverbrechen und
verweist auf eine gleich lautende Einschätzung von Amnesty
International. Varvarin habe weitab von militärischen Zielen
gelegen, auch sei die Brücke wegen ihrer geringen Tragfähigkeit
nicht für Armeetransporte geeignet gewesen, argumentiert der
Anwalt. Schließlich belegten seinen Worten nach auch die Umstände
des Angriffs "die unbedingte, vorsätzliche und kriminelle
Tötungsabsicht" der Verantwortlichen.
Angriff ohne Vorwarnung
Am 30. Mai 1999 gegen 13 Uhr hatten bei klarem, wolkenlosem Himmel
zwei tief fliegende Jets ohne Vorwarnung Raketen gegen die Brücke
von Varvarin gefeuert, auf der sich zu diesem Zeitpunkt
ausschließlich Zivilisten aufhielten. Drei Menschen kamen bei
diesem ersten Angriff ums Leben, fünf wurden schwer verletzt. Drei
bis sechs Minuten später kehrten die Nato-Jets zurück und feuerten
zwei weitere Raketen auf die Brückentrümmer. Zu diesem Zeitpunkt
waren bereits mehrere Helfer damit befasst, die Verletzten zu bergen.
Der zweite Angriff forderte noch einmal sieben Menschenleben, zwölf
Personen wurden schwer verletzt.
Bis heute hält die Nato geheim, aus welchem Nato-Land die an dem
Angriff beteiligten Kampfjets stammten. "Die Herkunft der Jets ist
für unsere Klage aber auch unerheblich", sagt Anwalt Dost.
"Entscheidend ist, dass Bundestag und Bundesregierung die
Mitwirkung Deutschlands am Kosovo-Krieg beschlossen haben. Damit
trägt die Bundesrepublik die völkerrechtliche Verantwortung für
die Verletzung des Kriegsrechts." Diese Verantwortung erstrecke
sich auch auf eingetretene Personen- und Sachschäden: Da der Krieg
von den Nato-Staaten gemeinschaftlich geführt wurde, haftet jeder
von ihnen für das Ganze, argumentiert Dost.
Bereits im vergangenen Juni hatte der Anwalt die Bundesregierung
schriftlich zu einer finanziellen Entschädigung der Varvarin-Opfer
aufgefordert. Das Ansinnen wurde im September jedoch vom
Bundesverteidigungsministerium als rechtlich unzulässig zurückgewiesen.
Die jetzt eingereichte Klage richtet sich gegen die Bundesrepublik,
vertreten durch das Bundesverteidigungsministerium. Eine genaue Höhe
der Schadenersatzforderung ist darin nicht beziffert. In seinem
Schreiben vom Juni hatte Anwalt Dost für die Hinterbliebenen von
acht der Toten und die 17 Schwerverletzten insgesamt 2,58 Millionen
Mark gefordert.
Diskussionsrunde
Im "Haus der Demokratie" in Berlin, Greifswalder Straße 4, findet
am 10. Januar 2002 um 19 Uhr eine Podiumsdiskussion mit
Militärexperten und Völkerrechtlern zum "Fall Varvarin" statt.
Für die Prozesskosten der Kläger wurde ein von der Vereinigung
demokratischer Juristen geführtes Spendenkonto bei der Sparkasse
(BLZ 100 500 00) eingerichtet.
Kontonummer: 33522014. Verwendungszweck: Schadenersatz für
Nato-Kriegsopfer.
Mehr Informationen unter: http://www.nato-tribunal.de/varvarin
*** Böblinger Zeitung vom 28.12.2001
Serben verklagen Bundesrepublik
Berlin (dpa) - Mehrere serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen
Deutschland auf Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen
Angriff von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der Kleinstadt
Varvarin an Pfingsten 1999, berichtet die ¸¸Berliner Zeitung''
in ihrer heutigen Ausgabe. Bei dem Angriff waren zehn Zivilisten
getötet und mehr als 30 verletzt worden. Nach Angaben der Zeitung
hat der Berliner Rechtsanwalt Ulrich Dost beim Berliner Landgericht
eine entsprechende Zivilklage gegen die Bundesrepublik eingereicht.
*** Bremer Nachrichten (29.12.2001)
Klage gegen Deutschland
Berlin (dpa). Mehrere serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen
Deutschland auf Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen
Angriff von NATO-Kampfjets auf eine Brücke in der Kleinstadt
Varvarin an Pfingsten 1999, berichtet die "Berliner Zeitung".
Bei dem Angriff waren zehn Zivilisten getötet und mehr als 30
verletzt worden. Laut Zeitung hat der Berliner Rechtsanwalt
Ulrich Dost beim Berliner Landgericht eine entsprechende
Zivilklage gegen die Bundesrepublik eingereicht.
*** Frankfurter Rundschau vom 28. Dezember 2001
Serben reichen angeblich Klage gegen Berlin ein
BERLIN, 27. Dezember (dpa). Mehrere serbische Opfer des
Kosovo-Krieges wollen die Bundesrepublik Deutschland offenbar
auf Schadenersatz verklagen. Dabei gehe es um einen Angriff
von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der Kleinstadt Varvarin
an Pfingsten 1999, berichtet die Berliner Zeitung in ihrer
Freitagausgabe. Bei dem Luftangriff waren zehn Zivilisten
getötet und mehr als 30 Menschen verletzt worden.
Den Informationen der Zeitung zufolge hat der Berliner Rechtsanwalt
Ulrich Dost beim Berliner Landgericht bereits eine entsprechende
Zivilklage gegen die Bundesrepublik eingereicht. Weder der
Rechtsanwalt noch das Landgericht waren bis Donnerstagabend
für eine Stellungnahme zu erreichen.
*** Saarbrücker Zeitung vom 27. Dezember 2001
Serbische Kriegsopfer verklagen Deutschland
Berlin (afp). Serbische Opfer des Kosovo-Krieges wollen ihre
Schadenersatzansprüche an die Bundesrepublik Deutschland vor
Gericht durchsetzen. Der Berliner Rechtsanwalt Ulrich Dost
reichte nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" in ihrer
heutigen Ausgabe beim Zivilsenat des Berliner Landgerichts
eine entsprechende Klage gegen die Bundesrepublik, vertreten
durch das Bundesverteidigungsministerium, ein. Dabei geht es
um einen Angriff von Nato-Kampfjets auf eine Brücke in der
jugoslawischen Kleinstadt Varvarin zu Pfingsten 1999. Bei dem
Angriff waren zehn Zivilisten getötet und mehr als 30 verletzt
worden.
*** Züricher Zeitung vom 8.20.12.2001
Serbische Kriegsopfer verklagen Deutschland
Berlin, 27. Dez. (afp) Serbische Opfer des Kosovokrieges wollen
vor Gericht von Deutschland Schadenersatzansprüche geltend machen.
Dabei geht es um einen Angriff von Nato-Kampfbombern auf eine
Brücke, bei dem 10 Serben ums Leben gekommen waren. Mehr als 30
Zivilisten wurden zudem bei der Zerstörung der Brücke bei der
jugoslawischen Kleinstadt Varvarin an Pfingsten 1999 verletzt,
17 von ihnen schwer. Nach einem Bericht der «Berliner Zeitung» vom
Freitag reichte ein deutscher Rechtsanwalt beim Berliner Landgericht
für die Opfer Klage ein.