Informazione
28.12.2007 / Ausland / Seite 7
Ein Pulverfaß
Bilanzen 2007. Heute: Balkan. Nächster Krieg in Sichtweite. Kosovo
vor Unabhängigkeitserklärung. Gefahr einer Kettenreaktion
Von Jürgen Elsässer
Eines Tages wird der große europäische Krieg wegen irgendeiner
Dummheit auf dem Balkan ausbrechen«, soll der deutsche Kanzler Otto
von Bismarck kurz vor seinem Tod gesagt haben. Die Prophezeiung trat
ein, auf die Schüsse in Sarajevo Ende Juni 1914 folgte ein
vierjähriges Schlachten, das die Welt zerstörte. Die südöstliche Ecke
unseres Kontinents ist seit Beginn der neunziger Jahre, nachdem die
Bipolarität sie vier Jahrzehnte vor den geopolitischen Stürmen
geschützt hatte, wieder für eine ähnliche Eskalation prädestiniert:
Erneut prallen im Gebiet zwischen Adria und Schwarzem Meer die
Interessen der westlichen Führungsmächte auf die Sphäre Rußlands und
die Vorposten der islamischen Welt. Nach der Zerschlagung des großen
Jugoslawiens, das die Minderheiten- und Grenzkonflikte überformte,
sind die alten Streitigkeiten wieder aufgeflammt.
Warnung vor Krieg
»Der nächste Krieg auf dem Balkan droht«, schrieb der Corriere della
Sera am 21. November, als das Scheitern der Verhandlungen um das
Kosovo bereits absehbar war. Auch General Klaus Reinhardt, der erste
Kommandeur der NATO-geführten Kosovo-Truppe KFOR, sah wenige Tage
später in einem Deutschlandfunk-Interview die »Gefahr einer ganzen
Kettenreaktion«: »Ich gehe mal davon aus, daß wenn die Kosovo-Albaner
die Unabhängigkeit erklären, sich die Serben im Norden in Mitrovica
und nördlich des Iber-Flusses ihrerseits unabhängig von diesem neuen
unabhängigen Kosovo erklären. Das kann die Konsequenz haben, daß die
Albaner in Südserbien, im Presevo-Tal, in Bujanova, wo sie ja schon
seit Jahren immer wieder den Anschluß versuchen, sagen, wenn jetzt im
Norden die Serben unabhängig sich vom Kosovo erklären, wollen wir aus
dem serbischen Staatenverbund raus. (...) dann ist der Druck aus
Belgrad nicht zu übersehen, die sagen, wenn Kosovo unabhängig wird,
dann wollen wir gucken, ob wir nicht auch die Republika Srpska aus
dem Staatenverbund Bosnien-Herzegowina rausbrechen und an Serbien
anschließen können. Das heißt, es kann im Worst Case sich eine
Kettenreaktion auf diesen ganzen Bereich ausdehnen, der mir riesige
Sorge macht.« Wenn ein deutscher Kommißkopp, der nach der
Stationierung seiner Truppen auf dem Amselfeld an seiner
Parteilichkeit zugunsten der Albaner keinen Zweifel gelassen hat, vor
deren Ambitionen auf einen eigenen Staat in derart dramatischen
Worten warnt, muß wirklich Gefahr im Verzug sein.
Kundige Beobachter hätten spätestens am 10. Februar 2007 merken
müssen, daß auf dem Amselfeld eine Bombe tickt, die die Tektonik des
Kontinents erschüttern kann. Bei seinem Auftritt auf der Münchner
Sicherheitskonferenz formulierte der russische Präsident Wladimir
Putin nämlich eine Kampfansage an die USA und ihre Verbündeten.
Weitere Verletzungen des Völkerrechts werde sich der slawische
Großstaat nicht bieten lassen. Während Putin auf der Konferenz selbst
den drohenden Aufbau eines neuen US-Raketensystems in Polen und
Tschechien und das Unterlaufen des KSE-Rüstungskontrollvertrages
geißelte, machte er im folgenden deutlich, daß auch das Kosovo zu den
Streitpunkten gehört, bei denen er kein Jota nachgeben werde.
Tatsächlich wäre die Herauslösung des Kosovo aus Serbien ohne dessen
Zustimmung oder ohne wenigstens einen Beschluß des UN-
Sicherheitsrates ein Gewaltakt ohnegleichen, selbst wenn dabei – was
noch nicht ausgemacht ist – kein Schuß fallen sollte: Die NATO-Mächte
würden das Völkerrecht brechen und nach eigenem Gusto entscheiden,
ein UN-Mitglied – in diesem Fall Serbien – zu zerstückeln und einen
neuen Staat zu bilden.
Als der Kosovo-Beauftragte Martti Ahtisaari jedenfalls am 21. Februar
den nach ihm benannten Plan für die Zukunft der serbischen Provinz
öffentlich machte, schlugen die Wogen der Empörung in Belgrad und
Moskau noch höher. Wieder einmal, wie im Februar 1999 im Vertrag von
Rambouillet, standen die größten Provokationen im schwer zugänglichen
Kleingedruckten: Während der Haupttext von Ahtisaaris Dokument von
einer »kontrollierten« oder »überwachten« Unabhängigkeit der
umstrittenen Region sprach, machte der Annex Nummer 11 klar, daß in
der nur pro forma selbständigen Republik Kosova der Militärgouverneur
der NATO das letzte Wort in allen Fragen haben sollte. Der serbische
Erziehungsminister Zoran Loncar kritisierte scharf: »Die Frage der
albanischen Minderheit diente der NATO nur als Rauchvorhang, um ihren
ersten militärischen Marionettenstaat zu schaffen (...) Die NATO hat
Serbien zuerst bombardiert, dann ihre Truppen in die Provinz Kosovo
gebracht und will jetzt (...) ihren ersten Militärststaat auf
serbischem Territorium errichten.«
Wie Eisenspäne in einem Magnetfeld richten sich die politischen
Akteure auf dem Balkan im Jahr 2007 nach dem Kosovo aus: In Bosnien-
Herzegowina verfügte der internationale Gouverneur Miroslav Lajzic im
Oktober eine Aufhebung der Vetorechte für den serbischen Landesteil
in den gemeinsamen Staatsinstitutionen; so soll verhindert werden,
daß die Republika Srpska dem Beispiel der Kosovo-Albaner folgt und
sich selbständig macht. In Mazedonien starben Anfang November in
einem stundenlangen Feuergefecht acht Kämpfer der
wiederauferstandenen Terrororganisation UCK. Noch dramatischer war
der Versuch von Anhängern UCK-naher Parteien im September, das
Parlament in Skopje zu stürmen; dort sollte ein neues
Minderheitengesetz verabschiedet werden, das die Rechte der größten
Minorität, der albanischen nämlich, zugunsten von Roma und anderen
beschneidet, um eine Sezession des mehrheitlich albanischen
Westmazedonien (und einen späteren Zusammenschluß mit dem Kosovo) zu
verhindern. Mit Montenegro schloß die NATO Ende November ein
Abkommen, das dem Pakt den Durchzug seiner Truppen durch die
ehemalige jugoslawische Teilrepublik gestattet – zum Beispiel ins
Kosovo.
Schweigende Mehrheit
Das vielleicht bemerkenswerteste Ereignis des gesamten Jahres waren
die Wahlen im Kosovo Mitte November. Weniger als die Hälfte, nur etwa
43 Prozent der Stimmberechtigten, gingen an die Urnen – das ist der
niedrigste Wert, seit die serbische Provinz im Sommer 1999 unter UN-
Verwaltung kam. Deutlicher könnte die schweigende Mehrheit nicht
demonstrieren, daß ihr die angekündigte Proklamation des eigenen
Staates ziemlich egal ist. Nicht die Menschen machen Druck für einen
neuen Staat – nur die lokale Mafia und die Strategen der NATO-Mächte.
Am 20. Januar wird es Parlamentswahlen in Serbien geben. Tomislav
Nikolic, der Kandidat der NATO-kritischen Radikalen Partei, wirbt für
die Errichtungt eines russischen Stützpunkts in Serbien. Das hat
Sinn: Alleingelassen, wie vom russischen Präsidenten Boris Jelzin in
den neunziger Jahren, ist Serbien zu schwach, um seine Interessen zu
verteidigen. Umgekehrt entstünde mit einer Moskauer
Sicherheitsgarantie, wie vor 1914, eine Bündnisautomatik, die Serbien
schützen kann – aber nur dadurch, daß ein großer Krieg riskiert wird.
Vor dieser Zwickmühle graute Bismarck, und zeitlebens versuchte er
sich deswegen zumindest auf dem Balkan als »ehrlicher Makler«. Tempi
passati ...
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http://www.jungewelt.de/2007/12-19/047.php
19.12.2007 / Schwerpunkt / Seite 3
Marionettenstaat Kosovo
Debatte im Weltsicherheitsrat über Zukunft der serbischen Provinz.
Belgrader Premier Kostunica: »Gefährlichster Präzedenzfall seit dem
Zweiten Weltkrieg«
Von Jürgen Elsässer
Am heutigen Mittwoch wird vor dem Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen ein Schlagabtausch zwischen Rußland, Serbien und den NATO-
Mächten erwartet. Auf der Tagesordnung steht die Zukunft des Kosovo.
Verhandlungen einer Vermittlertroika im Auftrag der UNO über die
Zukunft der Provinz der Republik Serbien waren am 10.Dezember für
endgültig gescheitert erklärt worden. Der designierte
Ministerpräsident des Kosovo, der frühere Terroristenführer Hashim
Thaci, hatte daraufhin das Bekenntnis erneuert, im nächsten Frühjahr
die Unabhängigkeit zu proklamieren. Als Zeitpunkt hatte er den März
ins Spiel gebracht; internationale Beobachter gehen aber davon aus,
daß der neue Staat bereits Ende Januar ausgerufen werden könnte.
Moskau lehnt diesen Schritt unabhängig vom Zeitpunkt ab, da damit
einem UN-Mitgliedsstaat – Serbien – etwa 15 Prozent seines
Territoriums entrissen würden. Sollte Rußland, wie bisher, im
Weltsicherheitsrat mit Veto drohen, entstände der neue Staat ohne
Zustimmung der UNO – also völkerrechtswidrig.
EU bricht Völkerrecht
Die Vertreter der NATO-Mächte werden in der heutigen Debatte ihre
Rechtsposition darstellen. Demnach wäre eine Unabhängigkeitserklärung
des Kosovo mit der Sicherheitsratsresolution 1244 vereinbar. Mit
diesem Beschluß des höchsten UN-Gremiums endete 1999 der Krieg
zwischen der NATO und Jugoslawien, er bildet seither die juristische
Grundlage für die Arbeit der UN-Übergangsverwaltung UNMIK und die
Stationierung der NATO-geführten Besatzungsstreitmacht KFOR. Die
Entschließung 1244 betont die »territoriale Integrität« Jugoslawiens
und schützt damit dessen Rechtsnachfolger Serbien bis heute vor
Zerstückelung, etwa durch die Abspaltung des Kosovo. Doch die NATO-
Führungsmächte sind der merkwürdigen Auffassung, daß der Bezug auf
die Unverletzlichkeit des Staatsgebietes in dem Dokument kein Gewicht
habe, obwohl er gleich an drei Stellen hergestellt wird.
Wie fadenscheinig die Argumentation der NATO-Mächte ist, bewies der
Beschluß der EU-Außenminister vom vergangenen Freitag. Vereinbart
wurde die Entsendung von EU-Polizeikräften in einer Sollstärke von
bis zu 1800 Mann in die serbische Provinz. Im Unterschied zur Arbeit
von UNMIK und KFOR, die in der Resolution 1244 immerhin umrissen und
durch spätere Festlegungen des Sicherheitsrates präzisiert wurden,
tauchen EU-Polizeikräfte in keinem völkerrechtlichen Dokument auf.
Ohne die Existenz eines solchen oder die Einladung durch die
serbische Regierung ist die Entsendung der EU-Polizisten ins Kosovo
ein Akt kolonialistischer Einmischung.
Serbien bleibt standhaft
Serbiens Ministerpräsident Vojislav Kostunica wird heute vor der UNO
wiederholen, was er bereits in den letzten Tagen ausgeführt hat: Die
geplante EU-Mission im Kosovo sei »ungesetzlich« und »unakzeptabel«.
Sie ziele darauf, in der Provinz einen »Marionettenstaat« der NATO zu
schaffen und sei »der gefährlichste Präzedenzfall seit dem Zweiten
Weltkrieg«. Selbst Außenminister Vuk Jeremic, ein Politiker der
prowestlichen Demokratischen Partei (DS), betonte nach dem EU-
Beschluß vom Freitag, ein Tausch von serbischem Territorium gegen den
EU-Beitritt des Landes sei in jeder Form unmöglich. Serbiens Kosovo-
Minister Slobodan Samardzic wurde deutlicher und drohte mit einem
Ende des EU-Assoziierungsprozesses. Man könne nicht Mitglied in einer
Organisation werden, die Serbien 15 Prozent des Territoriums stehle,
sagte der Minister von Kostunicas Demokratischer Partei Serbiens
(DSS). Laut Umfragen würden drei Viertel der serbischen Bevölkerung
lieber auf einen EU-Beitritt als auf das Kosovo verzichten.
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http://www.jungewelt.de/2007/12-12/049.php
12.12.2007 / Ansichten / Seite 8
Stunde der Radikalen
EU deckt Abspaltung Kosovos
Von Jürgen Elsässer
Die EU ist offenbar bereit, die völkerrechtswidrige Abspaltung des
Kosovo von Serbien zu unterstützen. Der EU-Gipfel am kommenden
Freitag wird die Weichen dafür stellen, ohne formell zu beschließen.
Zwar gibt es weiterhin heftigen Widerspruch: Anhaltende Skepsis wird
von den Regierungen in Athen, Madrid und Bukarest gemeldet. Der
slowakische Premier Robert Fico sagte am Montag, daß es für sein Land
»extrem schwierig« wäre, den neuen Staat anzuerkennen. Der
tschechische Präsident Vaclav Klaus betonte am selben Tag, daß er
»den vollen Konsens aller Beteiligten« bei dieser Entscheidung
»bevorzuge«. Doch diese Formulierungen sind windelweich.
Nur Zypern bleibt eisern beim Nein. Aber die tapferen Inselgriechen
werden gar nicht die Möglichkeit bekommen, ihr Veto einzulegen, weil
am Freitag vorsichtshalber nicht über die Sezession selbst
entschieden wird, sondern nur über ihre militärische Absicherung: EU-
Außenpolitik-Koordinator Javier Solana will sich genehmigen lassen,
eine 16000 Mann starke Polizeitruppe in der Provinz zu stationieren
und auch dort zu belassen, falls der neue Staat proklamiert wird.
Damit wird die Abspaltung präjudiziert. Das einzige, was NATO und EU
noch zurückschrecken lassen könnte, wäre die Entsendung russischer
Schutztruppen in den Nordkosovo. Aber selbst, wenn Putin das wollte,
er könnte es nicht: Rußland hat keine Landgrenze zu Serbien, und auf
dem Luftweg müßten russische Flugzeuge NATO-Territorium überfliegen –
da ist kein Durchkommen.
Also müssen sich die Serben selbst helfen. Das größte Hindernis dabei
sind ihr eigener Präsident, Boris Tadic, und seine Demokratische
Partei (DS). Tadic hat sich darauf festgelegt, den Internationalen
Gerichtshof gegen die Sezession anzurufen und überdies seine
Botschafter aus allen Staaten, die das Kosovo anerkennen, »zu
Konsultationen« zurückzurufen. Geht es noch harmloser? Mehr Schmackes
hat Premier Vojislav Kostunica, der über seinen Berater Aleksandar
Simic vergangene Woche erklären ließ, die Provinz »mit allen Mitteln«
zu verteidigen – und das schließe auch militärische ein. Kostunicas
Problem: In seiner Regierungskoalition ist die DS die stärkste Kraft.
Und: Über das Militär bestimmt nicht er, sondern der Präsident.
Also braucht Serbien schleunigst einen neuen. Tomislav Nikolic, der
Chef der Radikalen Partei, unterlag schon bei der letzten
Präsidentschaftswahl Tadic nur knapp. Jetzt, angesichts der
Aggressivität des Westens, hat er Aussicht zu gewinnen. Der Urnengang
soll am 20. Januar stattfinden. »Nach der Wiederwahl Tadics könnten
zuerst die großen EU-Länder und die USA den neuen Staat auf dem
Balkan anerkennen«, beschrieb die Süddeutsche am Dienstag das Kalkül
von NATO und EU. Was aber, wenn der Radikale siegt – und dann
Soldaten an die administrative Grenze zum Kosovo schickt? Si vis
pacem, para bellum. Frei übersetzt: Wenn du zur NATO gehst, vergiß
die Parabellum nicht.
Questa relazione e’ suddivisa in sette parti.
1 Introduzione e siti web
2 Andreja P. e’ di nuovo in Italia
3 L’ultimo camion spedito a fine novembre
4 Cronaca del viaggio; i progetti in corso e quelli futuri
5 Informazioni generali sulla Serbia e sulla Zastava
6 Conclusioni
http://www.coordinamentorsu.it/
Trovate tutte le informazioni seguendo il link
Solidarietà con i lavoratori della Jugoslavia:
http://www.coordinamentorsu.it/guerra.htm
www.nonbombemasolocaramelle.org
http://it.groups.yahoo.com/group/crj-mailinglist/messages Ricordo che molti dei progetti in corso a Kragujevac sono realizzati in collaborazione con altre associazioni: Fabio Sormanni di Milano, Zastava Brescia e ABC di Roma e Cooperazione Odontoiatrica Internazionale. Questi sono gli indirizzi dei loro siti: http://digilander.libero.it/zastavabrescia http://www.cooperazioneodontoiatrica.eu/
2 . Andreja P. e’ di nuovo in Italia Vi ricordate sicuramente di Andreja P., il ragazzino serbo che il 2 giugno 2007 è stato sottoposto a Bergamo a trapianto di fegato. A settembre era rientrato a casa, ma il 15 dicembre e’ dovuto rientrare in Italia, perche’ le analisi del sangue non erano delle migliori. Grazie alla collaborazione di molte persone, in una corsa contro il tempo, siamo riusciti ad ottenere per lui e la madre i visti di ingresso nell’ultimo giorno utile per un nuovo ricovero a Bergamo; siamo sicuri che e’ in buone mani e gli mandiamo il nostro piu’ affettuoso abbraccio. 3. L’ultimo camion spedito a fine novembre Come sapete, periodicamente spediamo un camion di aiuti. Il decimo di questi camion e’ partito da Trieste alla fine di novembre scorso, e conteneva le seguenti cose: una autoclave per la sterilizzazione di materiale sanitario 7 computers, di cui cinque destinati al centro per giovani di Zdraljica 7 bicliclette 4 ciclomotori 78 casse di vestiario, scarpe, giocattoli, pannoloni per adulti. Siamo partiti perfettamente in orario alle 8 e 30 da Trieste, utilizzando il solito pullmino pretasto dalla ASIT di Trieste; le spese di viaggio sono state sostenute in proprio dai partecipanti, e sono ammontate a consuntivo a 1538 euro, tutto compreso. La delegazione era formata da Gabriella e Gilberto da Trieste, Stefano da Fiumicello, Gino da Montereale Valcellina, Mauro da La Spezia, Giuseppina da Biella, Antonio da Treviso e Giandomenico da Conegliano Veneto. Slobodanka (Boba) di Napoli era gia’ ad attenderci a Kragujevac. Avevamo con noi 16855 euro per le 173 quote di affido da distribuire, per la maggior parte in quote trimestrali da 75 euro o da 85 euro. L’associazione di Bologna ci aveva chiesto di distribuire per loro conto 14 annualita’ da 310 euro ciascuna (4340 euro). Avevamo inoltre 3000 euro da consegnare alla Scuola Materna Nada Naumovic, ed un piccolo regalo di 250 euro per il centro 21 ottobre per ragazzi down. Come sempre avevamo anche farmaci per il Centro Medico Zastava per circa 10.000 euro. Infine 15 pacchi di regali da parte di altrettanti donatori italiani per le famiglie di ragazzi in affido. Il viaggio si e’ svolto senza alcun intoppo, anche se faceva piuttosto freddo; siamo arrivati alle 18 e 30 e, dopo la preparazione delle buste per la consegna degli affidi da effettuare sabato 15, ottima cena serba con i nostri amici del Sindacato Samostalni. Ore 9: visita al centro per giovani a Zdraljica (FOTO: Due scorci sotto la neve degli spazi previsti per il parco giochi a Zdraljica) Ore 10: incontro con i delegati sindacali della fabbrica Zastava Camion (FOTO: Esterno dell’edificio, Interno, Interno vista parziale, La nostra Boba sul palco) Ore 11: incontro con la direttrice della scuola materna ‘’Nada Naumovic’’ (FOTO: Due scorci del giardino, Firma della ricevuta di consegna dei 3000 euro) Ore 12: Il centro 21 ottobre per ragazzi down La mattina si e’ conclusa nel modo migliore con un incontro con i nostri ragazzi del centro 21 ottobre. Sono ormai due anni e mezzo che e’ stato inaugurato ed abbiamo potuto una volta di piu’ constatare come esso funzioni perfettamente, con grande soddisfazione dei ragazzi che lo frequentano e delle loro famiglie. Jelena Trufunovic, la direttrice, ci ha consegnato tutte le ricevute delle spese effettuate con l’ultima donazione lasciata a giugno scorso; anche questa volta abbiamo lasciaro un piccolo regalo di 250 euro, con la promessa di rivederci al prossimo viaggio. Ore 16: Incontro alla Scuola Infermiere ‘’Sestre Ninkovic’’ (i progetti di odontoiatria sociale) Come ricorderete questo progetto e’ nato nel 2005 in collaborazione con il presidio sanitario della Zastava (Zavod Za Zdravsvenu Zastitu Radnika, ZZZZR); si e’ poi allargato a dicembre 2006 alla Scuola Tecnica di Meccanica e Trasporti, ed infine a giugno 2007 alla Scuola per infermiere ‘’Sestre Ninkovic’’, su loro specifica richiesta. Insieme al COI (Cooperazione Odontoiatrica Internazionale) abbiamo iniziato il rinnovo della strumentazione degli ambulatori dentistici, con la donazione a luglio del 2005 di due poltrone dentistiche al ZZZZR; un’altra poltrona e la strumentazione accessoria (lampade, sterilizzatrici, polimerizzatrici, mobili da ambulatorio) sono stati consegnati alla Scuola Tecnica all’inizio del 2007; la strumentazione per la Scuola Infermiere e’ giunta a Kragujevac con il camion partito da Trieste e fine agosto scorso ed e’ stata consegnata solo all’inizio di dicembre per difficolta’ di sdoganamento, perche’ ci sono nuove documentazioni da produrre, delle quali non eravamo informati al momento della spedizione. Con lo stesso camion sono giunte anche due altre poltrone per ZZZZR insieme a molto materiale di consumo Queste nostre attivita’ vedono inoltre il coinvolgimento del Policlinico di Kragujevac, che distacca presso questi ambulatori un medico ed un infermiere ogni 1500 utenti. Questa nostri progetti sono stati supportati nel 2006 e nel 2007 da un cofinanziamento da parte dell’Assessorato all’istruzione, alla cultura, allo sport e al volontariato della Regione Friuli Venezia Giulia. Durante questo lungo incontro sono stati esaminati i progressi del progetto in corso presso il gerontocomio cittadino, e discussi i possibili ampliamenti nel 2008, che dovrebbero riguardare l’accesso alle cure odontoiatriche a due nuove categorie di soggetti deboli, i bambini rom presenti in citta’ (che non hanno alcun accesso alla sanita’ pubblica) ed i ragazzi paraplegici. Abbiamo inoltre consegnato un computer portatile usato (regalatoci dall’Universita’ di Milano) ed un PC nuovo, acquistato a Kragujevac con una spesa di 590 euro, da destinare alla nuova sala computers per gli studenti, nella quale pero’ al momento mancano in computers... (FOTO: La nuova poltrona, La strumentazione accessoria, Il computer nuovo, Il portatile usato) Ore 18 Visita alla Scuola Tecnica di Meccanica e Trasporti Questa intensa, faticosa ma coinvolgente giornata si e’ conclusa con una visita ed una cena presso la Scuola Tecnica di Meccanica e Trasporti, con la quale abbiamo ormai da quasi tre anni una importante collaborazione. L’ultimo progetto in corso prevede la sistemazione di una ampia officina meccanica dismessa di piu’ di quattrocento metri quadri nel seminterrato della scuola, che diventera’ un laboratorio polivalente per studenti (musica, pittura, arti teatrali, un piccola palestra). Il locale e’ ampio, si presta bene alle tramezzature; devono essere eseguiti importanti interventi al pavimento ed ai muri. Trovate tutte le informazioni e le foto su questo progetto nelle relazioni di marzo, giugno e settembre scorsi. Il Preside ci ha consegnato le ricevute delle prime spese effettuate per questo ripristino. Fa sempre molto male al cuore arrivare al grande palazzo della direzione Zastava, dove una moltitudine di persone e’ fuori dal portone in paziente attesa. Complici le feste di fine anno, l’atmosfera e ‘ comunque particolarmente festosa e di caldissima amicizia, anche se e’ palpabile la tensione provocata dall’ondata di licenziamenti avvenuti a fine agosto scorso. Dedichiamo il pomeriggio alla visita di due famiglie con figli in affido, anche se gli spostamenti con il pullmino sono ormai diventati molto difficoltosi a causa della neve. (FOTO: Kragujevac alla nostra partenza, Sulla via del ritorno...) Come in ogni relazione di viaggio concludo con un aggiornamento dei principali indicatori statistici. Inflazione, moneta e prezzi Il livello programmato di inflazione per il 2007 era del 6.5% A fine agosto il livello di inflazione e’ risultato del 6.0%, a ottobre del 8.5%, ed e’ atteso intorno al 10% per la fine del 2007. Il dinaro continua a essere irrealisticamente forte, il cambio contro euro e’ di circa 79 a 1, lievemente rafforzato rispetto al viaggio di settembre (quando era 80 a 1). Nel corso dei primi dieci mesi del 2007 si sono verificati i seguenti aumenti percentuali nei prezzi di alcune tipologie di merci prodotti agricoli 27.7% tabacco 21.1% alimentari 10.75 prodotti industriali 8.0% servizi 7.7% Rispetto al 2003 la verdura fresca e’ aumentata del 100%. Il latte fresco e’ aumentato del 70%4. Cronaca del viaggio (con molta neve); i progetti in corso e quelli futuri
Giovedi’ 13 dicembre 2007
Prodotto Croazia Slovenia Germania 52 51 63 66 101 82 71 93 23 38 28 35 65 66Prezzi di alcuni prodotti di base (in dinari) a confronto con altri Paesi
Serbia
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http://www.lernesto.it/index.aspx?m=77&f=2&IDArticolo=16436
L’Italia non legittimi azioni unilaterali in Kosovo
su L'ERNESTO del 21/12/2007
E’ ormai evidente come la secessione del Kosovo dalla Serbia rischi di innescare un nuovo conflitto nei Balcani, estendibile a breve ai già delicati equilibri in Bosnia e Macedonia. Questo pericolo è segnalato da un rapporto dell'intelligence NATO del 13 dicembre scorso e deve essere assolutamente evitato. Sarebbe oltremodo contraddittorio concedere al Kosovo ciò che si nega alla Repubblica Serba di Bosnia, alimentando così quel legittimo sospetto che vede le diplomazie dei maggiori stati adottare la politica dei “due pesi e delle due misure”. Vogliamo augurarci che il governo italiano abbia tratto lezione dagli avvenimenti passati e non si appresti a sostenere scelte unilaterali che alimenterebbero nuovi conflitti.
E’ altrettanto evidente come la partecipazione italiana ad una nuova missione militare europea in Kosovo, senza il mandato delle Nazioni Unite, si configurerebbe come una legittimazione delle forze secessioniste in Kosovo e un atto ostile nei confronti della Serbia. Di questo non ha alcun bisogno la politica estera italiana né quella europea.
Il fallimento del negoziato in sede di Nazioni Unite conferma che la strada della secessione unilaterale del Kosovo, sostenuta apertamente dagli Stati Uniti e da alcuni stati dell’Unione Europea, getterebbe nuovamente il peso del conflitto sulla spalle dell’Europa, rendendo drammatiche le responsabilità negative dell’Italia nel nuovo scenario balcanico.
L’Italia ha grandi responsabilità sulla stabilità dei Balcani e sulla questione del Kosovo in particolare. Parte di queste responsabilità sono effetto della decisione presa otto anni fa di partecipare ai bombardamenti della NATO contro un paese europeo – la Serbia – e di condividere la creazione di un protettorato militare internazionale in Kosovo. Ma le responsabilità di oggi rischiano di essere più gravi di quelle nella guerra scatenata nel 1999.
Esortiamo pertanto il governo italiano a sottrarsi da qualsiasi sostegno, legittimazione e riconoscimento di iniziative unilaterali di secessione nella regione. Di conseguenza a non inviare nuovi contingenti in Kosovo. Nessuna soluzione di pace e duratura è possibile se non è rispettosa dei diritti e della storia di tutti i soggetti esistenti nei Balcani.
Le senatrici e i senatori della Repubblica che firmano quest’appello si batteranno nelle sedi dovute e necessarie – Commissione Affari Esteri e Difesa al Senato, Aula Parlamentare e a livello pubblico e sociale – al fine di evitare un’altra svolta tragica nei Balcani.
Sen. Francesco Martone
capogruppo Prc-Se Comm.ne Affari Esteri Senato
Sen. Giorgio Mele
capogruppo SD Comm.ne Affari Esteri Senato
Sen. Armando Cossutta
capogruppo PdCI-Verdi Comm.ne Affari Esteri Senato
Sen. Fosco Giannini
capogruppo Prc-Se Comm.ne Difesa Senato
Senatrice Silvana Pisa
capogrupp SD Comm.ne Difesa Senato
Senatrice Manuela Palermi
capogruppo PdCI-Verdi Commissione Difesa Senato
Sen. Josè Luiz Del Roio
Prc – Se
Senatrice Lidia Menapace
Prc-Se
Sen.Giovanni Russo Spena
Prc- Se
Sen.Cesare Salvi
SD
Senatrice Franca Rame
Gruppo Misto
Sen.Franco Turigliatto
Gruppo Misto-Sinistra Critica
Sen.Piero Di Siena
SD
Sen.Claudio Grassi
Prc-Se
Sen.Paolo Brutti
SD
Senatrice A.Maria Palermo
Prc-Se
Senatrice Olimpia Vano
Prc-Se
Senatrice M.Celeste Nardini
Prc-Se
Senatrice Haidi Gaggio Giuliani
Prc-Se
Senatrice Tiziana Valpiana
Prc-Se
Sen. Nuccio Jovene
SD
Sen. Giovanni Gonfalonieri
Prc-Se
Senatrice Anna Donati
PdCI-Verdi
Sen. Salvatore Allocco
Prc-Se
Sen.Fernando Rossi
Gruppo Misto
Sen.Giuseppe Di Lello
Prc-Se
Senatrice Silvana Amati
Partito Democratico -L’Ulivo
Sen.Raffaele Tecce
Prc- Se
Sen.Stefano Zuccherini
Prc-Se
Sen.Gianpaolo Silvestri
PdCI-Verdi
Senatrice Maria Pellegatta
PdCI – Verdi
Sen. Dino Tibaldi
PdCI-Verdi
Sen.Mauro Bulgarelli
PdCI-Verdi
Sen.Natale Ripamonti
PdCI-Verdi
Sen.Tommaso Sodano
Prc-Se
Senatrice Loredana De Petris
PdCI-Verdi
=== 3 ===
http://www.ilmanifesto.it/Quotidiano-archivio/22-Dicembre-2007/art14.html Napolitano: «Finanziare le missioni italiane» Sa. M.
Kosovo e Afghanistan
Roma
Confermare, finanziare e sostenere tutte le missioni all'estero, in particolare quella in Afghanistan e quella in Kosovo. Il presidente della Repubblica Giorgio Napolitano, nel suo saluto di fine anno alle truppe - in videoconferenza - ha impugnato la baionetta: «Dobbiamo trovare le risorse per le forze armate e per le missioni in cui siamo impegnati all'estero. Si tratta di responsabilità costose, alle quali però l'Italia non può sottrarsi».
Negli ultimi giorni la questione del finanziamento delle missioni militari italiane è tornata al centro dell'attenzione del quirinale. Non più tardi di martedì scorso, il comunicato del consiglio supremo di difesa aveva richiamato l'attenzione alla «necessità di fornire adeguata copertura economica alle missioni». E, seppure informalmente, il ministro della Difesa Arturo Parisi aveva confermato che le Forze armate non accetteranno tanto facilmente eventuali tagli o ridimensionamenti. Il discorso di Napolitano chiude il cerchio. E infatti il capo di stato maggiore della Difesa, ammiraglio Gianpaolo Di Paola, ha mostrato di apprezzare: «La vicinanza del paese è assolutamente fondamentale per le forze armate».
Dopo aver parlato della «necessita di una soluzione pacifica» per l'Afghanistan, il presidente ha scelto di mettere i piedi nel piatto della delicata questione kosovara, con un discorso che è prima di tutto una promessa di fiducia incondizionata in quel che fa il governo Prodi e il suo ministro degli esteri, Massimo D'Alema: «Siamo pienamente consapevoli della eccezionale delicatezza di questo momento per il Kosovo e per la nostra missione: è forse il tema su cui è maggiormente impegnata la nostra diplomazia». E poi, ed è il passaggio più scivoloso: «Siamo sicuri che farete la vostra parte e darete il vostro contributo affinché il problema dello status del Kosovo si realizzi nelle condizioni migliori dal punto di vista della pace e della collaborazione tra le diverse etnie». In realtà, al momento non è chiaro neppure quale sarà il ruolo dei militari italiani nell'area. Ritirata, al Consiglio di sicurezza Onu, la mozione che premeva per il riconoscimento dell'indipendenza, il ministro D'Alema punta molto sulla missione Ue che dovrebbe essere inviata nell'area per «pacificare», ma che nei fatti servirebbe a sostenere l'evenutale dichiarazione di indipendenza di Pristina. Giusto ieri, però, trentasei senatori dell'Unione hanno diffuso un appello in cui chiedono al governo di tenersi lontano dalla missione europea. Tra i firmatari, oltre al promotore Fosco Giannini, ci sono i capigruppo di Sd Cesare Salvi e di Rifondazione Giovanni Russo Spena.
=== 4 ===
il manifesto
22 Dicembre 2007
http://www.ilmanifesto.it/Quotidiano-archivio/22-Dicembre-2007/art12.html
«Kosovo, il presidente Napolitano sbaglia»
Intervista Parla il generale Fabio Mini, ex comandante della Nato in Kosovo: «Situazione di stallo per l'Italia all'Onu»
Tommaso Di Francesco
«È davvero uno stallo, anche per l'Italia e purtroppo il presidente Napolitano sbaglia». Parla il generale Fabio Mini, ex comandante della Nato in Kosovo sulle «ombre» del ruolo italiano per l'inestricabile nodo balcanico nel Consiglio di sicurezza dell'Onu, dopo le «luci» della moratoria sulla pena di morte.
Il ministro degli esteri D'Alema, presidente di turno del Consiglio di sicurezza, ha relazionato sul cosiddetto fallimento del negoziato per lo status, e allo stesso tempo ha tentato di inserire nel quadro della legalità delle Nazioni unite, la missione che si chiama «civile e di polizia» decisa dall'Unione europea. Ma è tornato a mani vuote: non c'è stato compromesso, ha detto. Perchè?
Innanzitutto perché la missione europea non è vista bene soprattutto dai kosovari albanesi i quali hanno una lobby fortissima negli Stati uniti, anche sul riconoscimento di un eventuale dichiarazione unilaterale d'indipendenza. La promessa dell'indipendenza fatta da Bush a marzo era chiara. E quindi si sentono forti. I kosovari albanesi vogliono gli americani, non vogliono gli europei. D'altra parte, una nuova missione europea che riguardi una parte della ricostruzione e una parte delle questioni giuridiche e di polizia, è una missione minimalista che non affronta i grandi problemi ed è senza appoggi internazionali molto forti.
E poi c'è il no della Russia che minaccia il veto. Ma ora si mostra anche disposta ad aprire alla «missione Ue» solo se rispetta la 1244, cioè il riconoscimento della sovranità della Serbia sul Kosovo...
Giuridicamente la missione Ue potrebbe essere proponibile, nel senso che se una organizzazione internazionale, ancorché regionale, si offre volontaria può farlo ma con l'accordo delle parti, serba e albanese in questo caso - ovviamente l'accordo per ora non c'è. Ma potrebbe farla soprattutto con l'accordo internazionale, per un mandato di almeno una parte non indifferente dell'Onu. E anche questo non è il caso, per ora. D'altra parte bisogna riconoscere che la 1244 - con cui l'Onu assumeva la pace di Kumanovo dopo i raid della Nato sull'ex Jugoslavia - metteva veramente un vincolo secco che era quello del riconoscimento della sovranità della Serbia sul Kosovo. Questo non è stato mai messo in discussione, anzi la 1244 rimandava ad un accordo tra le parti, non ad una imposizione dall'alto sullo status finale.
C'è stata polemica tra il presidente della Commissione esteri della Camera Umberto Ranieri e il ministro degli esteri britannico Miliband che sosteneva che la 1244 garantisce l'indipendenza...
Ha fatto bene Ranieri, perché non è vero, è falso, anzi in un certo senso è vero il contrario. Dirò di più: i serbi si sono veramente molto arrabbiati, anche per un fatto fondamentale che un articolo nell'appendice della Risoluzione Onu 1244 stabilisce che ci possa essere l'intervento di forze di polizia o comunque forze di sicurezza serbe in Kosovo soprattutto per dare sicurezza ai siti patrimoniali e religiosi. Non è mai successo.
Ma non crede che l'ambiguità vera sia rappresentata dalla motivazione con cui si vuole avviare la missione Ue, quella di preparare e gestire l'indipendenza?
E' una pregiudiziale che non fa onore al tentativo, nel senso che qualsiasi traccheggiamento verso l'indipendenza è visto male dai serbi i quali non l'approveranno mai perché è una perdita di sovranità. Per il Kosovo una soluzione immediata non c'è, non bisogna dunque avere fretta.
Le commissioni esteri e difesa della Camera sono andate in Kosovo, anche a Decani. Lì padre Sava ha detto di sentirsi in un «limbo»...
Anch'io penso al Kosovo come ad un limbo. Ma non credo che a padre Sava o al vescovo Artemje di Gracanica, dove vive la seconda grande enclave serba, siano contenti del limbo. Non ne possono più, però si rendono conto da realisti quali sono che la soluzione che gran parte della comunità internazionale vuole è soltanto quella dell'indipendenza. Per adesso.
C'è dunque una situazione di stallo per la diplomazia italiana. Con un Parlamento che dice cose diverse dal governo e, in aula, impegna all'unanimità il governo a non riconoscere proclamazioni d'indipendenza unilaterali...
Se uno stato vuole rimanere stato e quindi vuole rimanere ente che fa parte del consesso internazionale vigente, con tutto quello che è sancito dalla Carta delle Nazioni unite, questo stato deve essere sovrano e quindi la sovranità gli deve essere riconosciuta. La Comunità internazionale, della quale l'Italia fa parte, non può pertanto riconoscere quello che sta per accadere in Kosovo, vale a dire una dichiarazione unilaterale d'indipendenza. Altrimenti si smantellerebbe il sistema degli stati.
C'è stato in questi giorni un allarme dei Servizi europei e dell'intelligence italiana su una precipitazione nei Balcani.
Non vedo la lotta armata immediata e deflagrante. Quello che vedo è invece una lotta armata strisciante, nel senso che ci saranno di sicuro delle forze estremiste che vorranno premere sui pochi serbi rimasti in Kosovo e quindi ci saranno ancora espulsioni, possibilità di larvate od occulte pulizie etniche, così come da parte serba soprattutto nazionalista ci saranno anche dei tentativi di instaurare organizzazioni clandestine in Kosovo. La situazione è difficilissima da gestire e non vorrei essere nei panni dell'Ue che va lì con un mandato di supervisione senza poteri effettivi.
Napolitano ieri si è rivolto ai militari di Pristina dicendosi sicuro del loro buon lavoro «affinché il problema dello status del Kosovo si realizzi nelle condizioni previste, dal punto di vista della pace e della collaborazione tra le diverse etnie, come d'altronde indica il piano dell'Onu»...
Sono un po' perplesso. Sono sette anni che andiamo avanti con queste parole ma i fatti non dicono così. I kosovari albanesi non vogliono assolutamente uno stato multietnico, a parole lo dicono sempre, di fatto non lo vogliono. Così come dall'altra parte anche i serbi non riconoscono molti diritti agli albanesi rimasti nella parte a nord dell'Ibar di Mitrovica. Quindi il Kosovo multietnico è una speranza, è veramente qualche cosa nella quale potremmo sperare perchè tutti dobbiamo essere multietnici, tutti gli stati dovrebbero esserlo. Il fatto fondamentale è che però i soldati in questo hanno poche possibilità. Perché il piano dell'Onu non c'è. Il fatto che le Nazioni unite non abbiamo mai tentato seriamente di costituire un Kosovo multientico è nella realtà. I rientri dei profughi serbi sono falliti. Anzi sono stati boicottati. Quando io parlavo di fare rientrare due comunità piccolissime vicino a Pec, ho trovato veramente ostacoli solo nell'amministrazione Unmik-Onu. Non volevano rischiare. O non c'erano soldi, andavano solo a chi volevano loro. Il Kosovo multietnico nel piano dell'Onu non c'è mai stato.
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http://www.lernesto.it/index.aspx?m=77&f=2&IDArticolo=16427 L'Italia gestisce il peso di un fallimento di Tana De Zulueta* su Il Manifesto del 20/12/2007 Kosovo Sull'uscio della commissione esteri della Camera, il ministro Massimo D'Alema ha preannunciato una missione «a luci ed ombre» per se stesso presso l'Onu. E così è stato. Mentre il voto sulla moratoria sulla pena di morte è stato un netto successo per lui, per l'Italia e per l'Europa, la discussione sullo status finale del Kosovo si sta rivelando un vero e proprio letto di spine. La politica, quando dichiara di avere davanti a se solo la scelta tra un male e un altro, non può che prendere atto di avere, se non fallito, almeno mancato un'occasione. Oggi l'Unione Europea si trova nella necessità di subire scelte altrui per quanto riguarda il futuro della provincia serba del Kosovo. E mestamente se ne prende atto. Lo testimonia la (scarsa) discussione in Parlamento. Il 29 novembre l'aula della Camera ha votato due mozioni sullo status del Kosovo, della maggioranza e della Lega Nord, e le ha approvate tutt'e due. Gli impegni erano: ricerca d'una soluzione condivisa, «scoraggiando iniziative unilaterali», unità europea e la sollecitazione «in tempi brevi dell'accordo di stabilizzazione e associazione Ue-Serbia». Un premio di consolazione che lascia i responsabili politici di Belgrado piuttosto freddi. Anche perché non ritengono, probabilmente a ragione, quest'esito né sufficiente né imminente. Mentre l'amputazione di un pezzo di quello che continuano a considerare il proprio territorio lo è.
Siamo all'«ineluttabiltà». Emersa anche dalla lettera alla presidenza portoghese Ue, cofirmata dai governi italiano, inglese, francese e tedesco che dava conto del fallimento dei negoziati, avvertendo che è meglio lasciar perdere, per evitare «un ulteriore irrigidimento». Siamo ben lontani da quell'impegno a cercare in tutti modi un accordo condiviso, anche dopo il limite annunciato. Si profila, invece, una indipendenza sotto «supervisione» della Nato e di una massiccia missione civile europea. In quale quadro di diritto non è dato sapere, e su questo c'è scontro al Consiglio di Sicurezza. Il sottosegretario Craxi, non sembrava troppo convinto quando ha detto che la futura missione Ue «potrebbe operare nella cornice giuridica» della Risoluzione del Consiglio di Sicurezza 1244 - che autorizzò l'ingresso della Nato, ma confermando anche che il Kosovo fa parte del territorio sovrano della Serbia e l'Ue aspira à mandare un suo rappresentante in Kosovo in sostituzione di quello dell'Onu. E se la Russia non è d'accordo?
L'unica certezza è la prospettiva dell'instabilità, ben oltre il Kosovo. Otto anni sono passati invano. In un incontro in Parlamento l'ex-ministro francese Hubert de Védrine ha ribadito che l'indipendenza sarà pure «ìneluetable» ma è pur sempre «regrettable» e per un ambasciatore europeo che ha partecipato al negoziato la la separazione del Kosovo potrebbe fare venire meno la ragione d'essere della Bosnia. Paese costituito, dentro la camicia di forza degli accordi di Dayton, per imporre una nazione multietnica E la Macedonia?
Commentando il passaggio delicato, D'Alema ha fatto notare che mentre gli Stati Uniti hanno fortemente sostenuto l'indipendenza del Kosovo e la Russia l'ha osteggiata, l'Europa è destinata a reggere tutto il peso del problema. Auguri.
*Vicepresidente della Commissione esteri della Camera