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60° anniversario della Repubblica Popolare Cinese - dal people's Daily Online
INCLUDING CELEBRATIONS' VIDEO LIVE COVERAGE:
Ostdeutsche Seen - einst Volkseigentum, bald Privatbesitz?
Alte und neue Naherholungsgebiete werden Opfer des Privatisierungswahns
Dort wo stressgeplagte Menschen ihre Freizeit beim Baden, Angeln,
Sonnen oder Segeln verbringen, könnte vielerorts schon bald der Spaß
ein Ende haben: "Privatbesitz - Zutritt verboten". Zu Zeiten der DDR
galten Seen als Volkseigentum und der Freizeitspaß an den idyllischen
Kleinoden war kostenfrei. Das ehemalige Volkseigentum der DDR-Bürger
wurde im Einigungsvertrag neu verteilt. Die meisten ostdeutschen Seen
gingen dabei in das Finanzvermögen des Bundes über und werden seitdem
nach und nach verkauft. Zu diesen bestehenden Seen kommen seit jüngstem
jedoch auch neu geschaffene künstliche Seen, die auf den Arealen des
aufgegebenen Braunkohlebergbaus entstehen. So soll beispielsweise die
Lausitz in den nächsten Jahrzehnten durch private Investoren zu einem
Naherholungs-Dorado ausgebaut werden. Ein Unternehmen, das Risiken
birgt, wie nicht zuletzt die Katastrophe von Nachterstedt zeigt, bei
der ein Erdrutsch zwei Häuser in den neuen Concordia-See zog und drei
Menschen dabei den Tod fanden.
Bauernland in Junkerhand
Zwanzig Kilometer vor den Toren Berlins liegt der Wandlitzsee. Früher
war der idyllische See ein beliebtes Ziel, an dem jedermann kostenlos
segeln, baden, rudern, angeln oder tauchen konnte. Mit der
Wiedervereinigung ging der Wandlitzsee in das Vermögen des Bundes über
und wurde zunächst von der Treuhand, und später dann von deren
Nachfolgerin BVVG verwaltet. Ziel der BVVG ist es, ehemaliges
Volkseigentum zu privatisieren. Im Juli 2003 kam auch der Wandlitzsee
unter den Hammer. Zunächst wurde der Gemeinde Wandlitz ein
Vorkaufsrecht eingeräumt, mit dem sie den See für 420.000 Euro dem Bund
hätte abkaufen können. Warum aber sollte eine Gemeinde einen See
kaufen, der schon immer im Besitz der Bürger war? Ist dies nicht
letztendlich nur eine Umverteilung von Ost nach West?
Die Gemeinde Wandlitz hatte allerdings auch gar nicht das nötige Geld,
um ihren See zurückzukaufen. Bei der öffentlichen Ausschreibung bekam
die Düsseldorfer Immobilienfirma Teutonia den Zuschlag.
Teutonia-Vorstand Becker führte den See daraufhin in die Wandlitzsee AG
über und forderte von den Altnutzern der Stege eine Beteiligung via
Vorzugsaktie für 7.500 Euro das Stück. Dies hätte den Düsseldorfer
Spekulanten rund 750.000 Euro in die Kassen gespült, eine schöne
Rendite für ehemaliges Volkseigentum. Aber auch die Gemeinde sollte
bluten - für den Steg zum kommunalen Strandbad sollte sie eine
Jahresmiete von 10.000 Euro entrichten. Die Gemeinde klagte und man
einigte sich auf einen Vergleich - unbestätigten Angaben zufolge, hat
(1) sich die Gemeinde Wandlitz gegen eine einmalige Zahlung von 50.000
Euro ihre Nutzungsrechte am Steg zum Strandbad im Grundbuch absichern
lassen. Der Fall des brandenburgischen Wandlitzsees zeigt, wie aus
Privatisierung schnell modernes Raubrittertum werden kann.
Brandenburg for sale!
Allein in Brandenburg hat die BVVG bereits mehr als 14.000 Hektar
Gewässer veräußert. In den kommenden Jahren sollen nun weitere 15.000
Hektar Seenlandschaft privatisiert werden (2). Derzeit stehen der
Fahrlander See in Potsdam, sowie der Schulzensee bei Fürstenberg zum
Verkauf. Wenn die Gemeinden die geforderte Summe nicht aufbringen
können oder wollen, wird die BVVG die Seen an die meistbietenden Käufer
veräußern. Für Bade- oder Naturfreunde in der Region könnten dann neue
Zeiten anbrechen. Dem neuen Besitzer steht es - je nach Ausgestaltung
der Verträge - frei, ob er sich für die "Nutzung" seines Sees bezahlen
lässt, oder ob er sie gleich ganz unterbindet. Vor allem in Kombination
mit erschlossenen oder zu erschließendem Bauland kann dies ein sehr
lukratives Geschäft sein. Eine Villa mit eigenem See, auf dem das
gemeine Volk nichts zu suchen hat, ist nicht nur in Zeiten der
Wirtschaftskrise ein begehrtes Objekt.
Die Privatisierung der Brandenburger Seen nutzt nur sehr wenigen,
schadet aber sehr vielen. Kann es im Sinne der Allgemeinheit sein, wenn
sich einige wenige Grundstücksspekulanten und zahlungskräftige
Investoren eine goldene Nase an einem Stück Natur verdienen, das allen
Bürgern gehört? Warum sollten die chronisch armen Gemeinden
Ostdeutschlands Seen vom Bund kaufen, um damit zu verhindern, dass
Privatinvestoren sie künftig zur Kasse bitten? Mit welchem Recht kann
Bürgern verboten werden, ein Stück Natur zu betreten?
Erster Erfolg der Privatisierungsgegner
Der Kampf gegen die Privatisierung der ostdeutschen Seen hat im letzten
Jahr an Fahrt gewonnen. Eine Online-Petition des BUND (3) verfehlte
ihr Ziel von 50.000 Zeichnern zwar knapp, aber da auch in Brandenburg
in diesem Jahr ein neuer Landtag gewählt wird, äußert nun auch die
Politik Kritik an der äußerst unpopulären Privatisierung. Nachdem
zunächst der brandenburgische Ministerpräsident Platzeck öffentlich
Stellung bezog, legten in den letzen Tagen auch die Bundesminister
Tiefensee und Gabriel nach und forderten ein Moratorium bei der
Seenprivatisierung. Die BVVG reagierte und verkündete (4) am 11.
August einen Ausschreibungsstopp für das laufende Jahr, um "die
Diskussion über den Seenverkauf zu versachlichen und zu einer
vernünftigen Absicherung der berechtigten Interessen der Allgemeinheit
zu kommen." Was aber passiert, wenn sich die Diskussion nicht
versachlicht und im nächsten Jahr keine neuen Wahlen vor der Tür
stehen? Die Privatisierung ist einstweilen ausgesetzt, gestoppt ist sie
aber noch nicht.
Kohle zu Wasser zu Geld
Es sind jedoch nicht nur die "alten" Seen, die zum Verkauf stehen. Die
Lausitzer- und Mitteldeutsche Bergbau- und Verwaltungsgesellschaft mbh
(LMBV) hat weitere 70 Seen in ihrem Angebot, die stolze 14.200 Hektar
umfassen und im Namen Brandenburgs und Sachsens samt Stränden und
Gewässerrandbereichen an private Investoren verkauft werden sollen. Das
besondere an den Seen der LMBV ist, dass es sich hierbei um ehemalige
Braunkohletagebaureviere handelt. Im Einigungsvertrag wurden diese
Reviere dem Bund - und somit der Treuhand - übereignet und werden nun
von deren Nachfolgerin LMBV zunächst saniert und dann privatisiert.
Die Sanierung dieser "Altlasten" ist jedoch eine anspruchsvolle und
kostenintensive Aufgabe. Wenn riesige Areale geflutet werden, besteht
vor allem an den Böschungsrändern die Gefahr von Erdrutschen. Diese
Gefahr wurde im sachsen-anhaltinischen Nachterstedt traurige
Wirklichkeit. Dort riss ein solcher Erdrutsch ein 350 Meter breites
Areal mit zwei Häusern in die Tiefe, wobei drei Menschen den Tod
fanden. Nachterstedt liegt am Südufer des neu geschaffenen
Concordia-Sees (5). Dort sollte bis zur vollständigen Flutung im Jahre
2018 ein Tourismus-Mekka mit Marina, Surfschule und vielen privaten
Ferienwohnungen entstehen.
Die genaue Ursache der Katastrophe von Nachterstedt ist noch nicht
bekannt - im September soll ein Untersuchungsbericht Klarheit schaffen.
Nachterstedt ist jedoch kein Einzelfall. Im Januar ereignete (6) sich
im Brandenburgischen Calau ein noch größerer Erdrutsch. Eine Fläche in
der Größe von 36 Fußballfeldern rutschte dort um durchschnittlich fünf
bis sechs Meter ab, allerdings kam kein Mensch dabei zu Schaden,
weshalb der Fall nie publik wurde. Anders als in Nachterstedt galt der
ehemalige Tagebergbau in Calau jedoch als saniert und wurde bereits
verkauft.
Die "größte von Menschenhand gestaltete Wasserlandschaft Europas", die
im deutschen Osten, entsteht birgt für die Bewohner und die künftigen
Touristen noch einige Risiken. Einen Vorteil hat die Katastrophe von
Nachterstedt jedoch - das Vorkaufsrecht für die ostdeutschen Kommunen
wird in Zukunft günstiger ausfallen. Die Kaufverträge der LMBV sehen
nämlich keine Haftung für Schäden vor, die aus der ehemaligen
Bergbaunutzung resultieren. Private Investoren werden angesichts der
Risiken in Zukunft wohl ihre Finger von der neuen Seenpracht in
ehemaligen Kohlerevieren lassen.
LINKS
(1)
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2007/0
515/brandenburg/0018/index.html
(2)
http://www.fr-online.de/top_news/1855519_Land-privatisiert-Gewaesser-See
paree-in-Brandenburg.html
(3) http://bund-brandenburg.de/
(4)
http://www.die-newsblogger.de/bvvg-schreibt-vorerst-keine-seen-zum-verka
uf-aus-7111300
(5) http://www.bwk-lsa.de/download/seeland.pdf
(6)
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1842667
Telepolis Artikel-URL: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30912/1.html
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Depuis cet été, une vague de grèves affectent la Serbie : les travailleurs réclament le paiement de salaires bloqués depuis des mois, ou bien dénoncent des privatisations irrégulières. Le gouvernement se déclare incompétent, car il ne pourrait intervenir dans l’économie de marché. En réalité, les « nouveaux entrepreneurs » serbes, qui ont bâti des fortunes colossales, sont de généreux sponsors des partis politiques, et l’État les protège. Pourtant, le modèle économique choisi pourrait vite tomber en panne.
Mi-août, 32.000 personnes étaient en grève en Serbie dans une cinquantaine d’entreprises, ce qui représente moins de 0,2% de l’ensemble des salariés serbes. Ce chiffre n’est pas inquiétant, il n’annonce pas forcément un automne « chaud » suivi d’une catastrophe économique. De plus, les données publiées par le quotidien Večernje novosti indiquent que 8.300 travailleurs de 29 entreprises font grève à cause de retards dans le paiement des salaires (parfois de plusieurs années), tandis que 15.672 travailleurs de 11 entreprises protestent à cause des « privatisations illégales ». Ils se sentent trompés ou négligés en tant que « co-propriétaires » des entreprises privatisées, et demandent que les nouveaux propriétaires soient remplacés par d’autres, plus sérieux.
Les représentants de l’État affirment qu’ils ne sont pas en mesure de réagir, parce qu’il s’agit de propriétaires et de capitaux privés, mais les travailleurs relèvent-ils de la propriété privée ? En réalité, l’État n’ose pas mettre en marche les mécanismes légaux contre les propriétaires qui ne respectent ni les contrats de privatisation ni les conventions collectives de crainte que cela mène à la liquidation d’un grand nombre d’entreprises privatisées, et à la perte de milliers d’emploi. L'État semble défendre la nouvelle « classe capitaliste » en prétendant protéger les employés.
« Un groupe de voyous protégés par les politiques »
En effet, le mécanisme de liquidation des entreprises en faillite ou plutôt de leur propriétaires ne fonctionne pas, et tous les nouveaux capitalistes ressemblent à un groupe de voyous protégés par les politiques. Cette caste compte beaucoup de généreux sponsors des partis politiques, qui profitent de leur position pour exercer une sorte de racket sur les hommes politiques et les services secrets, empêchant le fonctionnement normal de l’État de droit.
Beaucoup de ces investisseurs laissent l’impression d’amateurs ambitieux, de mafieux reconvertis et de profiteurs de guerre. Leur mode de vie confirme cette impression : le style de leurs maisons, de leurs voitures, de leurs restaurants, les menus dans ces restaurants et les jeunes filles du show-biz qui leur tournent autour... On finit par se poser des questions sur la nature de l’État où ces gens jouissent d’une telle reconnaissance.
Selon une théorie populaire, la crise actuelle qui touche nos entrepreneurs provient du fait que la crise mondiale a interrompu le mécanisme de la revente des entreprises privatisées aux acheteurs étrangers avec une marge bien rentable. Les revendeurs sont endettés et ils doivent maintenant rembourser les prêts qui leur ont permis d’acheter les entreprises pour les revendre ou de les transformer en terrains de construction, pour ensuite revendre les appartements construits.
Božidar Đelić, vice-Premier ministre et ministre de la Science et du Développement technologique, a récemment déclaré qu’il était « indispensable de vérifier les contrats de privatisation qui ne sont pas respectés pas les acheteurs », parce qu’il y a des exemples « où un homme riche achète vingt entreprises en Serbie et fait du profit d’un côté tout en licenciant les employés de l’autre ».
Le jeu pervers des hypothèques bancaires
De plus, nos banques - rachetées par les banques étrangères, mais souvent gérées par des cadres locaux - ont soutenu « le système pyramidal » d’acquisition de chaînes entières d’anciennes entreprises étatiques, par leurs règles de « garantie » de rendement des prêts. En réalité, le système des hypothèques (souvent d’une valeur quadruple au crédit accordé) a déstabilisé le marché de l’immobilier, à part, peut-être, pour les terrains agricoles.
En effet, on constate une nouvelle tendance à la création de grands domaines agricoles en Voїvodine, rendue possible par le bas prix et la mauvaise gestion des terrains étatiques, le tout dans le but d’augmenter « la capacité de crédit » bancaire. Ces conditions permettent à Đorđije Nicović de « cultiver » 25.000 hectares, à Miodrag Kostić 24.000 hectares, à Miroslav Mišković 16.000, à Predrag Matijević 12.000 et à Mile Jerković entre 12.000 et 14.000 hectares. On peut se demander si tous ces terrains ne font pas déjà l’objet d’hypothèques bancaires (Lire notre article « Voïvodine : les oligarques, nouveaux grands propriétaires fonciers »).
Prenons l’exemple de Mile Jerković, actuellement en prison à cause de la contrebande de cigarettes. Il a raconté qu’il avait commencé sa carrière d’entrepreneur grâce à l’hypothèque de 500 hectares de terrain agricole (d’origine inconnue), ce qui lui a permis d’acheter 19 sociétés d’État. Il en a déjà revendu neuf (sept sociétés de transport ont été rachetées par une société suisse, deux par un partenaire de Subotica, tandis que l’Agence de la privatisation avait repris six sociétés).
Le cas de Mile Jerković n’est pas unique : la majorité de nouveaux capitalistes sont obligés d’acheter sans arrêt de nouvelles entreprises, pour se procurer de nouveau crédits et couvrir les frais liés aux acquisitions précédentes. Selon une récente analyse de la revue Ekonomist magazin, l’endettement total des nouveaux entrepreneurs auprès des banques serbes et étrangères est d’environ deux milliards d’euros. Si cette dette n’augmente encore, elle va s’écrouler un jour sur le dos des nouveaux capitalistes, et l'État sera obligé de les sauver, sûrement par une renationalisation.
Le processus de privatisation en Serbie fait l’objet de nombreuses critiques. Il devait être rapide et définitif. Malheureusement, la privatisation a été lente et elle n’a pas répondu aux grandes attentes qu’elle suscitait. Aujourd’hui, sept ans après le lancement du « système de vente » des entreprises sociales, 287 (47.000 employés) n’ont pas été rachetées, ainsi que 108 entreprises étatiques tandis que 332 entreprises attendent leur liquidation. 1.828 entreprises ont été vendues par appels d’offre ou aux enchères, mais 420 contrats de privatisations ont été résiliés parce que les nouveaux propriétaires ne les ont pas respectés.
La discrétion des « nouveaux entrepreneurs »
Il est difficile de définir le portrait de la nouvelle classe capitaliste serbe, puisque ses représentants - Mišković, Ranković, Beko, Lazarević, Hamović, Matić, Babović, Mandić, Rodić et compagnie - n’aiment pas les apparitions publiques. Cette position est légitime mais elle est également prudente parce que les clans politiques ne pardonnent pas le manque de loyauté et toute apparition à la télévision peut être interprétée comme une critique de « la situation actuelle » ou s’inscrire dans le cadre de la lutte pour le pouvoir. Cependant, l’économie est une affaire publique qui demande de communiquer à propos du « partenariat avec l’État et la société », et surtout au sujet des contrats signés avec leurs employés et les citoyens de cet État.
N’est-il pas étrange que les journalistes qui rapportent les protestations d’ouvriers ne réussissent jamais à obtenir le point de vue des employeurs, injoignables et souvent anonymes ? Les rares « nouveaux capitalistes » qui daignent parler aux journalistes ont souvent des difficultés à composer leur phrases. Il est intéressant qu’ils demandent aussi une aide de l’État, comme s’ils avaient racheté leurs entreprises pour des raisons patriotiques.
Le mépris de l’opinion publique que manifestent la majorité des grands capitalistes serbes ralentit la formation de la nouvelle classe d’entrepreneurs dans le sens idéologique et nous amène à conclure que cette classe n’a aucune intention de guider le processus de modernisation vers ce qu’il est dans la plupart des pays développés.
En réalité, la question-clé porte sur la stabilisation de la classe capitaliste à la fin d’une décennie durant laquelle la Serbie a tenté de consolider sa démocratie. Les sociétés « créées » par Nikola Pavičić (Sintelon), Miodrag Babić (Hemofarm), Predrag Ranković (Invej) Ili Petar Matijević (Industrie de viande) ont déclaré des chiffres d’affaire compris entre 30 et 50 millions d’euros pour 2008, ce qui serait important même dans des pays plus développés. Les sociétés de Mišković, Drakulić, Kostić, Vukićević et d’autres hommes d’affaires connus font également partie de la liste.
Si cette classe est arrivée à une certaine stabilisation, son influence sur l’État est-elle proportionnelle à son importance dans l’économie ?
Traduit par Jasna Andjelić.
Source: Le Courrier des Balkans
Vreme pour la version originale